Bundesheer: Verwirrung rund um Offiziere in Ministerien

Das Bundesheer hat erstmals Verbindungsoffiziere in sechs Ministerien sowie dem Kanzleramt eingesetzt. Zwar sind sie bereits seit einem Jahr tätig, bislang wusste allerdings kaum jemand davon. Ein Bericht der Tiroler Tageszeitung sorgte am Freitag für entsprechende Aufregung.

Die Offiziere gibt es im Finanzministerium, Innenministerium, Bildungsministerium, Infrastrukturministerium, Außenministerium, Vizekanzleramt und Bundeskanzleramt. Allerdings sollen sie nicht alle hauptberuflich in den jeweiligen Ministerien sitzen, erläuterte Bundesheersprecher Michael Bauer auf APA-Anfrage. Einige von ihnen arbeiten im Verteidigungsministerium und haben zusätzlich die Aufgabe des Verbindungsoffiziers. Der Verbindungsoffizier im Finanzministerium sei wiederum hauptberuflich stellvertretender Kabinettschef von Staatssekretär Hubert Fuchs (FPÖ).

Bisher nicht üblich

Die Idee der Vernetzung des Heeres hinein in die Ministerien stammt vom Generalsekretär im Verteidigungsministerium, Wolfgang Baumann, dem engsten Berater von Verteidigungsminiser Mario Kunasek (FPÖ). Entstanden sei sie rund um die EU-Ratspräsidentschaft 2018 als es darum gegangen sei, möglichst gut organisiert und vernetzt zu sein. Der FPÖ-nahe Berufsoffizier Baumann war in den vergangenen Jahren beim Heeresnachrichtendienst tätig und wurde von Kunasek zum mächtigsten Beamten im Verteidigungsministerium ernannt.

Verbindungsoffiziere gab es in der Vergangenheit vereinzelt in Botschaften und es gab in der Zweiten Republik immer einen Adjutanten beim Oberbefehlshaber des Bundesheeres, also beim Bundespräsidenten. Verbindungsoffiziere in den Ministerien gab es bisher allerdings nicht.

Warum aber werden die Verbindungsoffiziere eingesetzt? Ein Insider mutmaßte im Gespräch mit der Tiroler Tageszeitung: "Man will über alles in der Republik aus erster Hand informiert sein. Zudem kann so die FPÖ ihren alten Traum eines großen Sicherheitsministeriums vorbereiten. ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz will vor allem seine Reformagenda umsetzen. Den Blauen überlässt er das Bundesheer als Spielwiese, solange es das Budget nicht belastet."

Beim Bundesheer erklärt man den Einsatz der Offiziere indes damit, dass zu den Kernaufgaben des Heeres gehöre, Verbindungen herzustellen, informiert zu sein. Zudem entspreche der Einsatz der Verbindungsoffiziere der Umfassenden Landesverteidigung, sagte Bauer.