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Politik | Inland
06/17/2019

Bundesheer: Starlinger droht mit Rückzug aus Auslandsmissionen

Verteidigungsminister: Unter derzeitiger Ressourcenlage nicht aufrecht zu erhalten.

Verteidigungsminister Thomas Starlinger droht aufgrund der budgetären Situation mit einem möglichen Rückzug des österreichischen Bundesheeres aus derzeitigen Auslandsmissionen. "Unter der derzeitigen Ressourcenlage werden wir nicht mehr in der Lage sein, das in diesem Ausmaß aufrechterhalten zu können", sagte er am Montag vor dem EU-Verteidigungsministerrat in Luxemburg.

Österreich leitet derzeit zwei der vier Militärmissionen der Europäischen Union - jene in Bosnien-Herzegowina und seit kurzem auch jene in Mali. Sollte das Heer nicht mit ausreichenden Mitteln ausgestattet werden, werde man gezwungen sein, sich aus dem Kosovo "Schritt für Schritt" zurückzuziehen, so die Einschätzung Starlingers. Österreich stellt derzeit über 400 Soldaten in der von der NATO geführten KFOR-Mission im Kosovo.

Wobei der Expertenminister, der bereits in den vergangenen Tage immer wieder mit drastischen Einschätzungen zur finanziellen Ausstattung des Bundesheeres von sich hören lassen hatte, betonte, dass ein Abzug österreichischer Soldaten im Fall des Falles "schrittweise" erfolgen werde: "Da passiert nichts von heute auf morgen."

Entscheidung liege bei nächster Regierung

Insofern liege die Entscheidung für einen solchen Schritt erst bei der kommenden Regierung. "Wir werden die Grundlagenarbeit leisten", sagte Starlinger.

Ob das Bundesheer aktuell etwas zur Aufklärung in Sachen Krise am Golf beitragen könne - etwa durch geheimdienstliche Informationen -, beantwortete der Ressortchef negativ: "Nein, derzeit nicht."