Bundesheer: Rechnungshof ortet massive Mängel bei Black-Hawk-Flotte

Grobe Mängel ortet der Rechnungshof rund um die Black-Hawk-Flotte des Bundesheeres. Diese Transporthubschrauber werden für die Beförderung von  Truppen, Passagieren, Leichtverletzten oder Gerät eingesetzt. Die Prüfer haben nun die Modernisierung beziehungsweise Modifikation von neun Black-Hawk-Hubschraubern, die bereits im Einsatz sind, und die Beschaffung von drei zusätzlichen Black Hawks unter die Lupe genommen.

Dabei fanden sie schwere Verfehlungen:  So musste das erste Vergabeverfahren zur Modifikation wegen grober vermeidbarer Verfahrensfehler widerrufen und neu durchgeführt werden. Bei der Beschaffung schließlich kam es zu neun Vertragsänderungen (Stand November 2024). Trotz dringenden Bedarfs verschob sich der Abschluss der Modifikation der bestehenden Flotte um fünf Jahre.

Verspätet hat sich auch der Ankauf der drei zusätzlichen Transporthubschrauber. Diese sollen nun im August 2026 geliefert werden, die dafür notwendigen Pilotinnen und Piloten fehlten allerdings noch. Die Kosten für Ankauf und Modifikation erhöhten sich um 17 Prozent auf 125,85 Millionen Euro. 

Der Hintergrund:  Das Verteidigungsministerium beschaffte anlässlich der Lawinenabgänge in Galtür und Valzur (Tirol), die sich im Februar 1999 ereigneten, neun mittlere Transporthubschrauber des Typs Black Hawk. Die Transporthubschrauber sind seit 2002 im Einsatz. Im Dezember 2014 leitete das Ministerium ein Verfahren zur Modifikation ein, um die Lufttüchtigkeit des Hubschraubersystems aufrechtzuerhalten. Ein erstes Vergabeverfahren von März 2016 bis Mai 2016 musste widerrufen und neu durchgeführt werden.

Grobe Patzer bei Vergabe

Schuld waren bemerkenswerte Patzer: So wurden gegenüber den Bewerbern die Anzahl und die Namen der Bewerber genannt, obwohl diese bis zur Zuschlagsentscheidung geheim zu halten sind.

Das zweite Vergabeverfahren wurde von Oktober 2016 bis Juni 2017 durchgeführt. Der Rechnungshof kritisiert, dass es innerhalb des Verteidigungsministeriums unterschiedliche Ansichten darüber gab, wie die nötigen technischen Komponenten zu beurteilen sind. Dabei geht es beispielsweise um den Einbau von Verschlüsselungstechnologie (Kryptokomponenten). Das hatte aber einen wesentlichen Einfluss auf die Wahl des Vergabeverfahrens. Letztlich entschied sich das Verteidigungsministerium, eine vergaberechtliche Ausnahmebestimmung in Anspruch zu nehmen und die Beschaffung in Form einer freihändigen Vergabe im Wettbewerb nach internen Richtlinien durchzuführen. 

Piloten fehlen

Die Einsatzbereitschaft der Black Hawks lag in den Jahren 2019 bis Ende Juni 2024 zwischen 22 Prozent und 33 Prozent, jene der Pilotinnen und Piloten zwischen 21 Prozent und 37 Prozent. Das Verteidigungsministerium sah hingegen eine Einsatzbereitschaft von 66 Prozent vor. Der Rechnungshof mahnt ein, die notwendigen strukturellen, personellen und materiellen Voraussetzungen zu schaffen, um die geforderten Aufgaben und angestrebten Fähigkeiten zu erfüllen.

Hohe Kosten für Fliegerhorst

Die Erweiterung der Hubschrauberflotte machte auch infrastrukturelle Maßnahmen am Fliegerhorst in Langenlebarn in Niederösterreich, wo die Black Hawks stationiert sind, notwendig. Die Kosten dafür erhöhten sich von 9,70 Millionen Euro auf 37,16 Millionen Euro um 283 Prozent.

Die Gründe: Erhöhung des Baupreisindex, planerische Mängel sowie ein fehlendes Raum- und Funktionsprogramm. Dazu kamen ein größerer Flächenbedarf und eine höhere technische Ausstattung.