Politik | Inland 09.05.2018

Blauer Heeresminister nimmt SPÖ-Reform zurück

© Bild: APA - Austria Presse Agentur

Das Bundesheer bekommt eine neue, teure Struktur. Die Reform von SPÖ-Minister Doskozil wird damit rückgängig gemacht.

Das Bundesheer wird wieder einmal reformiert. Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) hat am Mittwoch den Generalstab damit beauftragt, die Struktur des Bundesheeres neu zu planen.

Damit nimmt er große Teile der von seinem Vorgänger Hans Peter Doskozil (SPÖ) initiierten Umstrukturierung wieder zurück.

So werden aus vier Kommanden wieder zwei. Die vier Land- und zwei Luftbrigaden werden künftig von einem dieser Kommanden geführt. Der Plan, dass jedes Militärkommando einen Jägerbataillon hat, wird ebenfalls zurückgenommen. Die Jägerbataillone gehen zu den Brigaden zurück. Dafür soll jedes Militärkommando eine Pionierkompanie für den Katastropheneinsatz bekommen.

Finalisierung noch im Mai 

Das Vorhaben scheint sehr ambitioniert, denn das würde bedeuten, dass rund 1500 Spezialisten inklusive Gerät bereitgestellt werden müssten. Das würde Millionen kosten, es ist daher fraglich, ob es zustanden kommen wird. Die Milizverbände werden weiterhin an präsente Verbände als „militärische Heimat“ angegliedert bleiben.

„Es ist mir wichtig, dass sich die Bevölkerung in Katastrophenfällen voll auf unser Bundesheer verlassen kann. Mit dieser Reform können Entscheidungen schneller umgesetzt werden und es wird die Sicherheit in den Bundesländern gestärkt“, sagte Kunasek in einer Aussendung.

Die Planungen sind durch den Generalstab noch im Mai 2018 zu finalisieren. In weiterer Folge soll auch die Zentralstelle, also das Ministerium, reformiert werden, kündigte Kunasek an.

Durch diese Maßnahmen werde für die Bediensteten eine monatelange Unsicherheit beendet. Die Vorgängerregierung hat Anfang 2017 die sogenannte Strukturreform LV21.1 angestoßen, formell aber nie umgesetzt. Dabei kam es zu langen Dienstzuteilungen auf provisorischen Arbeitsplätzen.

( kurier.at ) Erstellt am 09.05.2018