Wie wahrscheinlich Bauernproteste in Österreich sind
von Fabian Balber
Blockierte Autobahnen, Traktorenkolonnen und wütende Bauern: Am Montag versuchten Landwirte Deutschland lahmzulegen. Der Grund: Sie protestierten gegen die Kürzung der Agrardieselförderung. Die Empörung schwappte auch nach Österreich. In den sozialen Medien wurden die deutschen Proteste mit Kritik an der türkis-grünen Bundesregierung verknüpft.
Sind ähnliche Proteste wie auf deutschen Autobahnen auch hierzulande denkbar?
Worum geht es in Deutschland?
Am Montag hatte der deutsche Bauernverband zu bundesweiten Demonstrationen aufgerufen. Die Bauern kritisieren die von der Regierung beschlossene Kürzungen der Agrardiesel-Subventionen. Bislang konnten sich Landwirte die Energiesteuer für Diesel rückerstatten lassen. Ohne diese Subvention bzw. diesen Steuervorteil würde ein Liter Agrardiesel mit rund 47 anstatt bisher 26 Cent besteuert - was de facto einer Verdoppelung gleichkommt.
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Unterschied zu Deutschland
Wie sieht die Situation nun in Österreich aus?
Christian Esterl ist Sprecher des österreichischen Bauernbundes und beruhigt: Er rechnet nicht mit Subventionskürzungen wie in Deutschland - und daher auch nur bedingt mit Protesten. „Die beiden Länder sind nur bedingt vergleichbar. Die Deutschen hatten bis jetzt einen fixen Preis für Agrardiesel. In Österreich gibt es verschiedene Maßnahmen, um die österreichischen Bauern zu entlasten.“
Esterl verweist auf die ökosoziale Steuerreform, die Türkis-Grün im Juli 2022 beschlossen hat. Diese enthält eine Vielzahl von Förderungen, die die österreichischen Landwirte unterstützen sollen.
Zusätzlich setzte die Regierung mehrere Maßnahmen gegen die Teuerung. Neben dem Stromkostenzuschuss und der Stromkostenbremse, die alle Haushalte bekommen haben, gab es noch einen Versorgungssicherheitsbeitrag und eine temporäre Agrardieselrückvergütung, die die Bauern mit neun Cent pro Liter entlastet hat.
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Österreichs Bauern verzeichnen Gewinne
Was auf eine geringe Protestbereitschaft hindeutet: Insgesamt war das Vorjahr für Österreichs Landwirte durchaus erfolgreich: Laut Statistik Austria ist das Faktor-Einkommen, also die Einkünfte aus Arbeit, Boden und Kapital, bei den heimischen Bauern von 2022 zum Vorjahr um 24,8 Prozent bzw. 3,5 Milliarden Euro gestiegen.
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