Xi Jinping besucht Kasachstan und unterstützt Putin

Nach Gesprächen mit Präsident Kassym-Schomart Tokajew in der Hauptstadt Nur-Sultan reist Xi Jinping zum Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) am Donnerstag und Freitag ins usbekische Samarkand. Am Rande ist ein Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin geplant. Dabei soll es nach russischen Angaben „ausführlich“ um den Ukraine-Krieg gehen.

Es ist die erste persönliche Begegnung der Staatschefs seit dem russischen Einmarsch. In dem Konflikt gibt China Putin Rückendeckung und stellt die USA und die Nato als Hauptschuldige dar. Bei einem jüngsten Besuch in Moskau sagte Parlamentschef Li Zhanshu, Pekings Nummer drei, China unterstütze Russlands Interessen, „insbesondere in der Lage in der Ukraine“, wie ihn das russische Parlament zitierte. „Wir sehen, dass die USA und ihre Nato-Verbündeten ihre Präsenz nahe der russischen Grenze ausweiten, was die nationale Sicherheit und das Leben russischer Bürger ernsthaft bedroht“, zitierte ihn die Duma.

Russland wurde in "unmögliche Lage" gebracht

„Wir verstehen völlig die Notwendigkeit aller Maßnahmen, die von Russland ergriffen wurden und auf den Schutz seiner Kerninteressen zielen. Wir stellen unsere Unterstützung zur Verfügung“, sagte Li Zhanshu nach Angaben der Duma. In der Ukraine-Frage sei Russland in eine „unmögliche Lage“ gebracht worden und habe „entschieden geantwortet“. In den Berichten chinesischer Staatsmedien über den Besuch wurde die Ukraine hingegen mit keinem Wort erwähnt.

Türkei, Iran und Indien nehmen an Treffen teil

An dem SCO-Gipfel in der früheren Sowjetrepublik nehmen auch der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, Irans Präsident Ebrahim Raisi und Indiens Premierminister Narendra Modi teil. Eine Begegnung Modis mit Xi Jinping wäre das erste Treffen beider Politiker seit den tödlichen Grenzzwischenfällen im Himalaya vor zwei Jahren.

Auf dem Gipfel soll die Aufnahme des Irans in die Organisation abgeschlossen werden. Außer China, Russland und Indien gehören Kasachstan, Kirgistan, Pakistan, Tadschikistan und Usbekistan zu der Organisation. Iran hatte bisher Beobachterstatus - so wie auch Belarus und die Mongolei. Als Partnerländer eingestuft sind Armenien, Aserbaidschan, Kambodscha, Nepal, Sri Lanka und die Türkei.

Wegen der Corona-Pandemie hatte Chinas Präsident seit Januar 2020 keine Auslandsreisen unternommen. Er war nur zu den Feiern anlässlich des 25. Jahrestages der Rückgabe der britischen Kronkolonie Hongkongs am 1. Juli in die chinesische Sonderverwaltungsregion gereist.