© EPA/MOHAMED MESSARA

Politik Ausland
07/15/2020

Wirbel in Tunesien: Fakhfakh tritt nach nur fünf Monaten zurück

Regierungschef Elyes Fakhfakh kam der islamisch-konservativen Partei Ennahda bevor, die ihm das Vertrauen entziehen wollte.

Der Nächste bitte: In Tunesien hat Regierungschef Elyes Fakhfakh nach nicht einmal fünf Monaten im Amt seinen Rücktritt eingereicht. Dies geschehe im nationalen Interesse und solle dem Land weitere Schwierigkeiten ersparen, hieß es am Mittwoch in einer Erklärung des Regierungsbüros. Zuvor hatte die größte Partei im Parlament, die islamisch-konservative Ennahda, erklärt, dem Premier das Vertrauen entziehen zu wollen.

Das tunesische Parlament hatte erst im Februar die Regierung unter Elyes Fakhfakh nach zähen Gesprächen akzeptiert. Mehrere Versuche, eine Regierung nach der Wahl im vergangenen Oktober zu bilden, waren immer wieder gescheitert. Bei der Parlamentswahl waren die etablierten Parteien gnadenlos abgestraft worden, das Parlament ist seitdem zersplittert.

Zwar hat Tunesien nach den Umbrüchen des sogenannten Arabischen Frühlings vor neun Jahren grundlegende demokratische Reformen eingeleitet, das kleine nordafrikanische Land kämpft aber mit großen wirtschaftlichen Problemen. Elyes Fakhfakh ist bereits der siebente Regierungschef seit der Revolution von 2011.

Elyes Fakhfakh: Eine Amtszeit in Bildern

Das ist nicht Elyes Fakhfakh, sondern der Präsident: Kais Saied.

Hier sind die beiden Herren zu sehen. Sodann: Klicken Sie sich durch Fakhfakhs wichtigste Kabinettmitglieder.

Das ist Justizministerin Thouraya Jribi Khemiri.

Wer ist das? Natürlich: Verteidigungsminister Imed Hazgui.

Auch Mohamed Abbou darf in dieser Aufzählung nicht fehlen

Ayachi Hammami, Minister für Menschenrechte, schwört.

Youssef Chahed übergibt an den Nachfolger.

Dann sangen die Mannen.

Wie das Präsidialamt mitteilte, muss Präsident Saied nun binnen zehn Tage einen Nachfolger nominieren. Der Kandidat muss dann innerhalb eines Monats eine absolute Mehrheit im Parlament zusammenbekommen, die ihn unterstützt. Angesichts der Vielzahl kleiner und unterschiedlicher Parlamentsfraktionen dürften sich die Gespräche schwierig gestalten. Ennahdha verfügt als größte Partei lediglich über 54 von 217 Sitzen.

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