Vorsitzender des US-Repräsentantenhauses traf Präsidentin Taiwans

Der Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, hat die Präsidentin Taiwans, Tsai Ing-wen, in Kalifornien getroffen. Die beiden kamen am Mittwoch in der Ronald-Reagan-Präsidentenbibliothek in der Stadt Simi Valley nordwestlich von Los Angeles zusammen. Das Treffen fand bei einem Zwischenstopp Tsais auf dem Rückweg von ihrer Mittelamerika-Reise statt. Zuvor hatte Chinas Regierung die geplante Zusammenkunft kritisiert und vor einem möglichen Treffen gewarnt.

Tsai: "Wir sind nicht isoliert"

Nach dem Gespräch sagte Tsai, der Empfang durch eine große Gruppe von Parlamentariern von McCarthys Republikanischer Partei und der Demokratischen Partei von Präsident Joe Biden sei der Beweis, dass Taiwan Freunde in der internationalen Gemeinschaft habe: "Ihre Anwesenheit und unerschütterliche Unterstützung bestätigen dem Volk Taiwans, dass wir nicht isoliert und nicht allein sind."

McCarthy sagte bei der Begegnung, er sei "optimistisch", dass die USA und Taiwan weiter Wege finden würden "zusammenzuarbeiten, um wirtschaftliche Freiheit, Demokratie, Frieden und Stabilität in Asien zu fördern".

McCarthy: "Gemeinsame Werte"

Ein gemeinsamer Glaube an Demokratie und Freiheit sei "das Fundament" einer dauerhaften Beziehung, sagte McCarthy zu Tsai. Die Freundschaft des amerikanischen und taiwanischen Volkes sei von großer "Wichtigkeit für die freie Welt". "Wir werden unsere Verpflichtungen einhalten und unser Bekenntnis zu unseren gemeinsamen Werten, hinter denen alle Amerikaner vereint sind, bekräftigen", führte er fort.

Der Republikaner McCarthy ist in der staatlichen Rangfolge der Vereinigten Staaten die Nummer drei nach dem Präsidenten und dessen Stellvertreterin. Ein ranghohes Treffen zwischen Vertretern der USA und Taiwans wertet China als Provokation. Taiwan hat seit 1949 eine unabhängige Regierung, doch China betrachtet die demokratische Insel als Teil seines Staatsgebiets. Auf einen Besuch von McCarthys Vorgängerin, der Demokratin Nancy Pelosi, in Taiwan im vergangenen August hatte die chinesische Führung mit einem mehrtägigen Militärmanöver reagiert. Bisher sehe man als Reaktion auf Tsais Besuch keine erhöhte Militäraktivität Chinas rund um Taiwan, sagte eine Sprecherin des US-Verteidigungsministeriums bei einer Pressekonferenz am Mittwoch.

US-Außenminister Antony Blinken forderte China auf, wegen des Zwischenstopps Tsais in den USA die Spannungen zwischen beiden Ländern nicht weiter anzuheizen. Durchreisen von hochrangigen taiwanesischen Politikerinnen und Politikern seien nichts Neues. "Sie sind privat, sie sind inoffiziell." Das gelte auch für entsprechende Treffen.

China hatte kurz vor dem geplanten Treffen mit einem Flottenverband seinen Anspruch auf die Insel demonstriert. Eine Gruppe chinesischer Kriegsschiffe um den Flugzeugträger Shandong sei in den Gewässern südöstlich Taiwans, hatte das Verteidigungsministerium im Taipeh am Mittwoch mitgeteilt.