Vorschusslorbeeren für Joe Biden - aus dem Iran

Dieses Lob für Joe Biden macht wohl eher Donald Trump Freude, scheint es doch genau seine Vorwürfe zu bekräftigen. Der iranische Außenminister hat den gewählten US-Präsidenten Joe Biden als einen erfahrenen Politiker gelobt, mit dem auch eine Einigung im Atomstreit „durchaus machbar“ wäre. „Herr Biden kennt die Außenpolitik weitaus besser als Trump und ist auch gegen Trumps Unilateralismus“, sagte Mohammed Dschawad Sarif in einem Interview der Tageszeitung „Iran“.

Wiener Abkommen

Er kenne Biden seit mehr als 30 Jahren und habe ihn auch während seiner eigenen Funktion als UN-Botschafter (2002 bis 2007) in New York persönlich getroffen, fügte Sarif hinzu. In der Amtszeit von Barack Obama und Joe Biden wurde ja in Wien jenes Atomabkommen, mit dem Iran ausgehandelt, aus dem Donald Trump ausstieg und es dadurch quasi zu Fall brachte. Auch der erfahrene Spitzendiplomat Sarif war an diesen Verhandlungen beteiligt.

Bomben auf den Iran

Laut Berichten der "New York Times" wollte ja Trump noch in seinen letzten Amtstagen einen Plan umsetzen, den er im Laufe seiner vier Jahre mehrfach beinahe verwirklicht hätte: Bomben auf den Iran. Erst im letzten Moment hätten führende Generäle und Außenminister Mike Pompeo Trump davon abgebracht, die iranische Atomanlage in Natanz zu bombardieren. Ein umfassender militärischer Konflikt im Nahen Osten wäre die Folge, so die Warnung der Trump-Berater.

Einigung "realistisch"

Der iranische Außenminister sieht eine realistische Chance auf eine Einigung mit dem künftigen US-Präsidenten im Streit um das iranische Atomprogramm. Sobald Biden entscheiden sollte, zum Wiener Atomabkommen von 2015 zurückzukehren und es umzusetzen, werde der Iran dies umgehend ebenfalls tun. „Das ist durchaus machbar und braucht weder Bedingungen noch Verhandlungen“, so der Chefdiplomat. Ähnlich hatte sich zuvor auch Irans Präsident Hassan Ruhani geäußert.

Neue Sanktionen

Trump war 2018 aus dem Atomdeal ausgestiegen. Das Abkommen sollte dafür sorgen, dass der Iran sein Atomprogramm nur mit einem niedrigen Urananreicherungsgrad und ausschließlich zu zivilen Zwecken nutzt und keine Atombombe bauen kann. Darüber hinaus hatte Trump auch neue Sanktionen gegen den Iran verhängt. Als Reaktion ignorierte auch der Iran schrittweise seine Verpflichtungen aus dem Deal und hat inzwischen vor allem seine Uran-Anreicherung massiv vorangetrieben.
Die US-Sanktionen stürzten die islamische Republik in die schlimmste Wirtschaftskrise ihrer Geschichte, die durch die Corona-Pandemie noch weiter verschärft wurde. Sollten die Sanktionen aufgehoben werden, könnte auch der Ölexport als wichtigste Einnahmequelle des Irans wieder anziehen.