Von der Leyen spricht sich für EU-Beitritt der Ukraine aus

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat sich für einen EU-Beitritt der Ukraine ausgesprochen. "Im Laufe der Zeit gehören sie tatsächlich zu uns. Sie sind einer von uns und wir wollen sie drin haben", sagte sie am Sonntag in einem Euronews-Interview. Zudem betonte sie, dass es bereits mehrere Bereiche der Zusammenarbeit gebe. Der EU-Beitritt war auch Thema eines Telefonats von der Leyens mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Sonntag.

"Wir sprachen über konkrete Entscheidungen zur Stärkung der Verteidigungskapazitäten der Ukraine, über Makrofinanzhilfe und die Mitgliedschaft der Ukraine in der EU", twitterte Selenskyj in der Nacht auf Montag. Selenskyj hatte erst am Samstag auf eine Entscheidung gedrängt. "Es ist ein entscheidender Moment, die langjährige Diskussion ein für alle Mal zu beenden und über die Mitgliedschaft der Ukraine in der EU zu entscheiden", schrieb er auf Twitter. Die Ukraine arbeitet schon länger auf einen Beitritt zum Bündnis hin. Dieses Ziel ist seit 2019 auch in der Verfassung verankert, ebenso wie jenes der NATO-Mitgliedschaft.

Jüngst haben mehrere EU-Staaten, darunter Polen, auf eine konkrete Beitrittsperspektive für die frühere Sowjetrepublik gedrängt. Österreich hält sich diesbezüglich noch bedeckt. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) verwies am Donnerstag auf eine entsprechende Frage der APA auf die dramatische Situation im Land, sagte aber zugleich: "Vorschläge wird es noch viele geben, wie wir uns mit der Ukraine und ihrer Position auseinandersetzen."