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Politik Ausland
07/01/2021

USA setzen Türkei auf Liste von Ländern mit Bezug zu Kindersoldaten

Erstmals wird ein NATO-Mitglied auf diese Weise klassifiziert.

Die USA haben die Türkei auf die Liste der Länder gesetzt, die im vergangenen Jahr in den Einsatz von Kindersoldaten verwickelt waren. Damit wurde am Donnerstag erstmals ein NATO-Mitglied auf diese Weise klassifiziert. Die ohnehin angespannten Beziehungen zwischen den USA und der Türkei dürfte dieser Schritt weiter belasten. Länder, die auf dieser Liste stehen, unterliegen laut US-Außenministerium Beschränkungen.

Diese Beschränkungen betreffen bestimmte Unterstützung in Sicherheitsbelangen und Lizenzen für militärisches Gerät - es sei denn, der US-Präsident verzichtet explizit darauf. Ob die Türkei automatisch solche Einschränkungen erfährt, war zunächst nicht klar.

Betroffen ist der Einsatz von Kindersoldaten in Syrien und Libyen. In den Konflikten in beiden Ländern mischt die Türkei mit. Als angesehene Regionalmacht und NATO-Mitglied habe die Türkei die Möglichkeit, sich mit der Rekrutierung und dem Einsatz von Kindersoldaten in Syrien und Libyen zu befassen, erklärte das Außenministerium in Washington.

Es stellte in seinem Bericht zum Menschenhandel 2021 fest, dass die Türkei die Sultan-Murad-Division in Syrien maßgeblich unterstützt hat. Diese Einheit gehört zur Opposition gegen die syrische Führung und hat nach Darstellung der USA lange Kindersoldaten rekrutiert und eingesetzt. Die Türkei hat drei Militäreinsätze über die Grenze zu Syrien hinweg gegen den sogenannten Islamischen Staat und gegen die von den USA unterstützten Kurden-Milizen im Norden des Nachbarlandes geführt. Dabei ließ das türkische Militär auch syrische Milizen an seiner Seite kämpfen. Einigen dieser Gruppen wird von Menschenrechtsgruppen und den Vereinten Nationen vorgeworfen, sie hätten wahllos Zivilisten angegriffen, Menschen verschleppt und ausgeplündert. Die UN hatten die Türkei aufgefordert, solche Übergriffe zu unterbinden. Die Regierung in Ankara hat die Vorwürfe als haltlos bezeichnet.

Das US-Außenministerium wies zudem auf den Einsatz von Kindersoldaten in Libyen hin und äußerte die Hoffnung, dass gemeinsam mit der Türkei eine Lösung gefunden werde. Die Türkei ist auch in den Konflikt in dem nordafrikanischen Land verwickelt. Sie hat die in Tripolis ansässige Regierung darin unterstützt, den Angriff von Einheiten aus dem Osten Libyens, die Beistand von Ägypten und Russland hatten, zurückzuschlagen.

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