Mark Rutte hat wohl einen der anstrengendsten Jobs der Welt. Seit Donald Trump wieder im Weißen Haus sitzt, muss sich der Niederländer dort stets charmant erniedrigen, um den Präsidenten bei der Stange zu halten. Zeitgleich muss er von den Europäern ein Mindestmaß an Würde und Autorität bewahren. Wie das geht, sah man am Freitag: Beim Treffen der 32 NATO-Außenminister im schwedischen Helsingborg freute er sich überbordend, weil Donald Trump seine Drohungen zurückgeschraubt hatte. Er will nun Soldaten nur aus Deutschland, aber immerhin nicht aus Polen abziehen.
Große Risse
Die Allianz bröckelt, das ist unübersehbar. Ihr Motto „Einer für alle, alle für einen“ gilt schon lange nicht mehr: In den 1950er-Jahren, als der Kalte Krieg sich mitunter heiß anfühlte, hatten die USA 475.000 Soldaten in Europa stationiert, das war der absolute Höhepunkt des „Pax Americana“. Mittlerweile ist die Zahl auf 80.000 gefallen, Tendenz gnadenlos sinkend – das Pentagon will künftig Truppen, die für die Verteidigung Europas eingeplant sind, im Krisenfall nicht mehr automatisch bereitstellen.
Für die Europäer brechen damit neue Zeiten an. Zwar haben alle Trumps Zwei-Prozent-Ziel erreicht oder gar übererfüllt, vor dem Rückzug der USA hat das aber niemanden geschützt. Ausgerechnet Polen, das am meisten investiert, musste nun eine Woche in der Unsicherheit leben, ob man die eigene Grenze nach Russland künftig mit deutlich weniger US-Truppen schützen muss.
Heimlicher Plan B
In allen NATO-Hauptstädten stellt sich daher die Frage, wer bereit ist, für Uncle Sam einzuspringen. Dabei geht es aber nicht nur um Soldaten, sondern vor allem um Waffen und die US-dominierte Kommandostruktur der Allianz: Unter welcher Führung kann die NATO agieren, wenn die USA im Angriffsfall ausfallen? Möglich ist das durchaus: Der Artikel 5 – die Einer-für-alle-Regel – greift nämlich nur, wenn alle dafür sind. Die USA haben also ein Vetorecht.
Die Antwort darauf wird spätestens seit der Grönland-Eskalation eifrig gesucht, auch wenn niemand das offiziell bestätigen will. Rutte selbst, schreibt der Economist, habe den Maulkorb zum Thema Plan B verhängt, um den USA nicht noch mehr Rückzugsargumente zu liefern; mehrere Diplomaten bestätigen die Überlegungen aber.
Konkret geht es vor allem um den Ersatz der Kommandokette vom Supreme Allied Commander Europe (SACEUR) abwärts. Der US-Vier-Sterne-General mit Sitz in Belgien befehligt in Personalunion die US-Streitkräfte in Europa und die NATO; er ist über sichere Kommunikationsverbindungen mit ständigen Unterkommandos vernetzt, die im Krisenfall sofort und einheitlich reagieren können.
Einen Ersatz dafür neu aufzubauen, könnte „Jahre dauern und Milliarden kosten“, schätzt der Council on Foreign Relations in einem Strategiepapier. Besser wäre es daher, auf bestehende Alternativen zurückzugreifen, etwa die „Joint Expeditionary Force“ mit Sitz in London – ein Bündnis der Briten mit Skandinavien und dem Baltikum. Allein, die drei militärischen Schwergewichte Frankreich, Deutschland und Polen sind außen vor. Dazu kommt das Problem, dass die britischen Streitkräfte auf dem Papier deutlich mehr zu bieten haben als in echt. Das könnte wieder eine unangenehme Führungsdebatte auslösen.
Auch in puncto Waffen muss sich Europa um Ersatz umsehen. Dabei geht es weniger um die verbliebenen etwa 100 Nuklearsprengköpfe, die die USA in Belgien, Deutschland, Italien, den Niederlanden und der Türkei lagern. Ohne US-Genehmigung und Einbindung amerikanischer Soldaten dürfte sie kein Land einsetzen. Dringlicher sind Waffen, die bis nach Russland reichen würden; Tomahawks etwa. Die wollten die USA eigentlich in Deutschland stationieren, bis Washington die Zusage nach einer kritischen Aussage von Kanzler Merz über den Irankrieg flugs zurückzog.
Die Alternative wirkt Trump-typisch: Deutschland könne die Waffen einfach kaufen, hieß es. Ob das passiert, ist aber fraglich, denn die USA brauchen die Waffen selbst – sie haben im Iran binnen Wochen große Teile ihrer Arsenale geleert. Berlin sieht sich darum in der Ukraine um, dort produziert man bereits Langstreckenwaffen, die bis nach Russland reichen. Gut möglich, dass Kiew beim NATO-Plan-B eine Rolle spielen wird – denn mit dem Beitritt zur Allianz rechnet in Kiew ohnehin keiner mehr.
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