Barr war über Einmischung des US-Präsidenten nicht begeistert

US-Justizminister William Barr räumte Missstände ein.

© APA - Austria Presse Agentur

Politik Ausland
06/04/2020

US-Justizminister William Barr räumt Missstände ein

Es sei nicht zu leugnen, dass viele Afroamerikaner Zweifel an der Strafjustiz im Land hätten.

Mit Blick auf die Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt in Amerika hat US-Justizminister William Barr grundlegende Missstände im Land eingeräumt. "George Floyds Tod war nicht der erste dieser Art", sagte Barr am Donnerstag in Washington. Es sei nicht zu leugnen, dass viele Afroamerikaner Zweifel an der Strafjustiz im Land hätten. "Das muss sich ändern."

Es müsse sichergestellt werden, dass Rassismus bei der Strafverfolgung keine Rolle spiele. Mit Blick auf Floyds Tod versprach Barr, man werde hart dafür arbeiten, dass aus Schlechtem etwas Gutes herauskomme.

Proteste

Seit Tagen kommt es in vielen US-Städten zu Demonstrationen gegen Rassismus, Polizeigewalt und soziale Ungerechtigkeit. Auslöser ist der Tod des Afroamerikaners George Floyd nach einem brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis im Bundesstaat Minnesota am 25. Mai. Die Proteste arteten zum Teil in Ausschreitungen und Plünderungen aus. US-Präsident Donald Trump hatte zuletzt gedroht, Unruhen notfalls mit militärischer Gewalt zu stoppen.

Barr sagte, die Demonstranten protestierten überwiegend friedlich. Ausschreitungen, Plünderungen und Gewalt würden jedoch nicht geduldet.

Der Direktor der Bundespolizei FBI, Christopher Wray, betonte: "Wir versuchen in keiner Weise, friedliche Proteste zu entmutigen." Gewalttätige Ausschreitungen seien aber nicht hinnehmbar und müssten aufhören. Anarchische Aufrührer versuchten, die aktuelle Lage auszunutzen und Zwietracht zu sähen, beklagte er.

Auch Wray mahnte, es gehe nicht nur um George Floyd. Es gehe um alle, die über die Jahre von jenen, die mit ihrem Schutz betraut wurden, zu Unrecht getötet oder in ihren Rechten verletzt worden seien.

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