Umgang mit Krawallen: Niederländische Regierung wendet Koalitionsbruch ab

Nach Rassismusvorwürfen innerhalb des Kabinetts hat die rechtsgerichtete Regierung des niederländischen Regierungschefs Dick Schoof einen Bruch der Koalition abgewendet. Die Staatssekretärin im Finanzministerium, Nora Achahbar, sei zurückgetreten, teilte Schoof nach einer fünfstündigen Notfallsitzung am Freitagabend mit. Die anderen Mitglieder der Partei NSC würden jedoch in der Vier-Parteien-Koalition verbleiben. Sie hätten "beschlossen, gemeinsam weiterzumachen", so Schoof.

Bei einer Kabinettssitzung über die Angriffe auf israelische Fußballfans in Amsterdam war es Berichten zufolge am Montag zu einer hitzigen Debatte gekommen. Nach "Meinung Achahbars wurden rassistische Äußerungen gemacht", berichtete der öffentliche Rundfunk NOS. Unklar blieb, um was für Äußerungen es sich handelte - oder wer sie tätigte. "In meiner Regierung oder in den Koalitionsparteien hat es nie auch nur den geringsten Rassismus gegeben", sagte Ministerpräsident Schoof.

Nicht mehr in der Lage, Amt "effektiv auszuüben"

"Die polarisierenden Interaktionen der vergangenen Wochen hatten solche Auswirkungen" auf sie, dass sie nicht mehr in der Lage sie, ihr Amt "effektiv auszuüben", erklärte Achahbar, die marokkanische Wurzeln hat, in ihrem Rücktrittsschreiben an das Parlament. Bei einer Debatte im Parlament am Mittwoch hatte Geert Wilders, Chef der größten Regierungspartei PVV, gesagt, die Angreifer seien "alle Muslime" und "hauptsächlich" Marokkaner gewesen und müssten wegen "Terrorismus" verfolgt werden.

Die Angriffe hatten in den Niederlanden und vielen weiteren Ländern große Bestürzung und Kritik ausgelöst. Bei den Ausschreitungen gegen die israelischen Fans nach einem Spiel von Ajax Amsterdam gegen den israelischen Fußballklub Maccabi Tel Aviv am vergangenen Donnerstag waren fünf Israelis so schwer verletzt worden, dass sie im Krankenhaus behandelt werden mussten. 20 bis 30 weitere erlitten laut Polizei leichte Verletzungen.

Antisemitische Gewalt hat zugenommen

Vor dem Hintergrund der Konflikte Israels mit der radikalislamischen Hamas im Gazastreifen und mit der pro-iranischen Hisbollah-Miliz im Libanon verzeichnen viele Länder einen deutlichen Anstieg antisemitischer Gewalt. Die Angreifer hatten nach Angaben der Polizei auf einen in Onlinediensten veröffentlichten Aufruf zu Attacken auf Juden reagiert.