Selenskij baut Regierung in der Ukraine um

Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij hat eine Kabinettsumbildung angekündigt. Er begründete dies unter anderem mit einem außenpolitischen Strategiewechsel, um Beziehungen zu Schlüsselpartnern zu stärken. Er wolle Ministerpräsidentin Julia Swyrydenko sowie die Chefs einiger Strafverfolgungsbehörden austauschen, teilte Selenskyj am Sonntag auf der Plattform X mit. Er danke Swyrydenko für ihre Arbeit. Selenskij nannte keinen Kandidaten für die Nachfolge Swyrydenkos.

Die Regierungsänderungen seien notwendig, um „die Umsetzung einer aktualisierten politischen Strategie zu gewährleisten“, fügte Selenskij hinzu, ohne weitere Details zu nennen. Die 40-Jährige ist erst seit Juli 2025 als Ministerpräsidentin im Amt. Zuvor war sie Vizeregierungschefin und Wirtschaftsministerin der Ukraine. Als Regierungschefin löste sie Denys Schmyhal ab, den Selenskij bereits vor Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine ernannt hatte. Eine größere Bekanntheit erlangte sie später bei den wochenlangen Verhandlungen über ein Rohstoffabkommen mit den USA.

Oppositioneller: Swyrydenko wird Botschafterin in USA

Er habe Swyrydenko eine neue Aufgabe bei den Beziehungen zu einem wichtigen Partner angeboten, schrieb Selenskyj. Er erwarte, dass das Parlament den entsprechenden Änderungen in der Regierung zustimme. Der Oppositionsabgeordnete Jaroslaw Schelesniak sagte, Swyrydenko werde voraussichtlich den Posten der Botschafterin in den Vereinigten Staaten übernehmen. Nach ukrainischem Recht bedarf der Rücktritt der Ministerpräsidentin der Zustimmung des Parlaments und zieht den Rücktritt der gesamten Regierung nach sich.

Swyrydenko bestätigte kurz darauf auf Telegram ihren Abgang. Es sei ihr eine Ehre gewesen, die Regierung in dieser schwierigen Zeit zu führen, schrieb sie. Die Ukraine wehrt sich seit mehr als vier Jahren gegen die von Russland betriebene Invasion. Sie sei bereit, dem Land in anderer Funktion auch weiter zu dienen, machte sie deutlich.