Ukraine-Konflikt: Deutschland und Frankreich vermitteln erneut
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Seit 2014 schalten sich die europäischen Länder im Konflikt ein - Erfolg stellte sich bislang keiner ein.
Deutschland und Frankreich versuchen am Dienstag in dem Konflikt zwischen Russland und der Ukraine um das Asowsche Meer zu vermitteln. Dazu treffen sich in Berlin die außenpolitischen Berater der Staats- und Regierungschefs der vier Länder.
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte den Vermittlungsversuch nach ihrem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin beim G-20-Gipfel in Buenos Aires angekündigt.
Bereits am Montag hatte sie Putin in einem Telefonat aufgefordert, die von Russland gefangen genommenen ukrainischen Seeleute freizulassen, wie Regierungssprecher Steffen Seibert mitteilte. Zudem seien Vorkehrungen erforderlich, um eine reibungslose Schiffspassage zu gewährleisten.
Eskalation vor zwei Wochen
Vor gut zwei Wochen war der Ukraine-Konflikt vor der Küste der von Russland vereinnahmten Halbinsel Krim eskaliert. Die russische Küstenwache hatte drei ukrainischen Schiffen die Passage durch die Straße von Kertsch in das Asowsche Meer verweigert, die Schiffe festgesetzt und 24 Besatzungsmitglieder verhaftet. Moskau betrachtet die Straße von Kertsch als alleiniges russisches Hoheitsgebiet. Der Zwischenfall hat erhebliche Spannungen zwischen Moskau und Kiew ausgelöst.
Konflikt seit 2014
Deutschland und Frankreich vermitteln seit 2014 weitgehend erfolglos im Ukraine-Konflikt. Die Vierer-Runden werden nach dem Ort des ersten Treffens auch Normandie-Format genannt. In der Regel treffen sich die Außenminister, dass es nun die außenpolitischen Berater sind, ist ungewöhnlich.
Der deutsche Außenminister Heiko Maas hatte in der vergangenen Woche einen konkreten Vorschlag zur Deeskalation der Krise im Asowschen Meer gemacht: Die bestehende OSZE-Beobachtermission sollte seiner Meinung nach auf das Asowsche Meer ausgeweitet werden, um so den freien Schiffsverkehr dort zu gewährleisten. Das Meer ist von der annektierten Krim und der ukrainischen Küste umschlossen. Die Chancen für den Maas-Vorschlag stehen aber schlecht. Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat sich bereits ablehnend dazu geäußert.
In der umkämpften Ostukraine sind Mitarbeiter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) stationiert, um die Einhaltung des Friedensabkommens von Minsk zu überwachen. Der dort vereinbarte Waffenstillstand zwischen prorussischen Separatisten und Regierungstruppen hat bisher aber nie über einen längeren Zeitraum gehalten.
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