Ukraine hat Fragebogen für EU-Mitgliedschaft ausgefüllt

Die Ukraine hat den von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen überreichten Fragebogen für den Antrag auf EU-Mitgliedschaft nach Regierungsangaben vollständig ausgefüllt. Wie der stellvertretende Leiter des Büros von Präsident Wolodymyr Selenskij, Ihor Schowkwa, am Sonntag (Ortszeit) in einem Fernsehinterview des ukrainischen öffentlich-rechtlichen Fernsehens mitteilte, muss die Europäische Kommission nun klären, ob die Ukraine die Beitrittskriterien erfüllt.

"Wir erwarten, dass die Empfehlung positiv ausfallen wird und dann liegt der Ball bei den EU-Mitgliedstaaten", sagte Schowkwa mit Blick auf die Zuständigkeit der 27 EU-Regierungen. Diese müssen alle Schritte im Zusammenhang mit Beitrittsgesprächen einstimmig beschließen. Der Selenskyj-Berater sagte, dass die Ukraine davon ausgehe, während der geplanten Sitzung des Europäischen Rates am 23. und 24. Juni den Status eines EU-Beitrittskandidaten zu erhalten.

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hatte dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bei ihrem Besuch in Kiew am 8. April eine beschleunigte Entscheidung über die Aufnahme des Landes in die Staatengemeinschaft versprochen. Sie überreichte Selenskyj einen Fragenkatalog zum angestrebten EU-Beitritt und der Präsident versprach, das Dokument binnen einer Woche bearbeiten zu wollen. Die Ukraine hatte kurz nach Beginn der russischen Invasion in die Ukraine die Mitgliedschaft in der EU beantragt.

Der EU-Beitritt ist ein langer und komplizierter Prozess. Die letzte EU-Erweiterung erfolgte im Jahr 2013 durch die Aufnahme Kroatiens. Die Staaten des Westbalkans bemühen sich schon seit Jahren um die EU-Mitgliedschaft. Die Türkei hat praktisch keine Aussichten darauf, obwohl sie bereits seit dem Jahr 1999 den Status eines Kandidatenlandes hat und seit dem Jahr 2005 Beitrittsverhandlungen führt.