© APA/AFP/OLIVIER DOULIERY

Politik Ausland
06/11/2020

Trump fühlt sich vor "Antifa" sicher, General entschuldigt sich

Der Schutzzaun um den Amtssitz des US-Präsidenten wurde abgebaut, Trump lobt Einsatzkräfte.

US-Präsident Donald Trump hat die Arbeit der Sicherheitskräfte während der Proteste rund ums Weiße Haus in Washington in den vergangenen Wochen gelobt. "Unsere großartigen Truppen der Nationalgarde, die sich um die Gegend um das Weiße Haus kümmerten, konnten kaum glauben, wie einfach es war", schrieb Trump am Donnerstag auf Twitter.

"Demonstranten, Agitatoren, Anarchisten (ANTIFA) und Andere" seien von der Nationalgarde, der Polizei und dem Secret Service in Schach gehalten worden.

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Zuvor war mit dem Abbau eines Schutzzauns um den Sitz des US-Präsidenten in der US-Hauptstadt Washington begonnen worden. Er wurde wegen der anfangs teilweise gewalttätigen Proteste nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd Ende Mai aufgestellt. In den vergangenen Tagen waren die Massendemonstrationen mit Teilnehmern aus allen Gesellschaftsschichten gegen Polizeigewalt und Rassismus aber friedlich verlaufen.

Indes entschuldigte sich US-Stabschef Mark Milley für seine Teilnahme an einem umstrittenen Kirchen-Besuch von Präsident Donald Trump inmitten der Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt. "Ich hätte nicht dort sein sollen", sagte der oberste US-General am Donnerstag in einer Videobotschaft.

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Sein Erscheinen habe den Eindruck einer Einmischung der Streitkräfte in die Innenpolitik vermittelt. "Es war ein Fehler, aus dem ich gelernt habe." Trump hatte Anfang Juni eine nahe dem Weißen Haus gelegene Kirche besucht, die bei den Protesten nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd beschädigt worden war. Vor der Kirche ließ Trump sich mit einer Bibel in der Hand fotografieren.

Ein weißer Polizeibeamter hatte Floyd am 25. Mai sein Knie fast neun Minuten lang in den Nacken gedrückt, als er am Boden lag - trotz der wiederholten Bitten des Mannes, ihn atmen zu lassen. Der Polizist und drei an dem Einsatz beteiligte Kollegen wurden entlassen, festgenommen und angeklagt. Floyd war wegen des Verdachts, mit einem falschen 20-Dollar-Schein bezahlt zu haben, festgenommen worden.

Trump hatte Floyds Tod mehrfach verurteilt und das Recht auf friedliche Demonstrationen betont. Ihm wird jedoch vorgeworfen, sich nicht klar gegen Rassismus zu positionieren und nicht genug Verständnis für den Zorn über Diskriminierung zu zeigen. Die Proteste hat Trump bisher vor allem unter dem Gesichtspunkt der Sicherheit kommentiert.

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