Trump will seine Niederlage und Bidens Sieg nicht anerkennen

US-Präsident Donald Trump will einen Sieg seines Herausforderers Joe Biden bei der Wahl in den USA nicht anerkennen. „Die einfache Tatsache ist, dass diese Wahl noch lange nicht vorbei ist“, teilte der republikanische Amtsinhaber am Samstag mit. Zuvor hatten US-Medien Biden übereinstimmend als Sieger der Präsidentenwahl ausgerufen.

„Wir alle wissen, warum Joe Biden sich voreilig fälschlicherweise als Sieger ausgibt und warum seine Medienverbündeten so sehr versuchen, ihm zu helfen: Sie wollen nicht, dass die Wahrheit ans Licht kommt“, erklärte Trump. „Joe Biden ist nicht als Sieger irgendeines Staates bestätigt, ganz zu schweigen von den stark umkämpften Staaten.“

Zuspitzung des politischen Streits

Trumps Aussagen haben zunächst keinerlei rechtliche Auswirkungen, sie markieren aber eine Zuspitzung des politischen Streits um die Wahl. Trump hat in mehreren Bundesstaaten bereits juristische Schritte gegen die Ergebnisse oder die weitere Auszählung abgegebener Stimmen eingeleitet. Er stellt sich als Opfer systematischen Wahlbetrugs dar, ohne stichhaltige Beweise für seine Behauptungen vorzulegen. Er hat bereits angekündigt, sich mit einer ganzen Serie von Klagen bis hinauf zum Obersten Gericht gegen eine Niederlage zu wehren.

In den USA ist es üblich, dass die Präsidentenwahl auf der Basis von Prognosen großer Medienhäuser entschieden wird - normalerweise noch in der Wahlnacht. Die amtlichen Ergebnisse kommen teils erst viel später. Wegen der Corona-Pandemie hatten Millionen Amerikaner dieses Jahr aber per Brief abgestimmt, weshalb sich die Auszählung der Stimmen hinzog.
Der Republikaner konnte sich zwar früh den Schlüsselstaat Florida sichern, den Biden für einen schnellen Sieg gebraucht hätte. Seit Mittwoch verstärkten sich die positiven Anzeichen für Biden, der sich siegessicher gab. In besonders umkämpften Staaten hatte er im Laufe der Auszählungen immer weiter aufgeholt.

Trump hatte sich bereits in der Wahlnacht im Weißen Haus während der laufenden Auszählung zum Sieger erklärt und angekündigt, seinen Anspruch vor das Oberste Gericht der Vereinigten Staaten zu bringen. Anschließend machte er wiederholt deutlich, dass er sich weiter als legitimer Sieger sieht.

Keine Überraschung

Dass Trump den Sieg seines Kontrahenten nicht anerkennt, kommt nicht überraschend. Schon vor der Wahl hatte Trump offen gelassen, ob er das Wahlergebnis akzeptieren würde, und hatte eine friedliche Machtübergabe nicht garantieren wollen. Zudem hatte er wiederholt behauptet, dass sein demokratischer Widersacher nur gewinnen könne, falls es „massiven Wahlbetrug“ geben würde. Darauf gibt es keine Hinweise.