Rothemden-Führer Jatuporn Prompan.

© REUTERS/CHAIWAT SUBPRASOM

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10/11/2016

Thailand: Oppositions-Führer im Gefängnis

Ein Gericht befand den Rothemden-Anführer Jatuporn Prompan schuldig, gegen seine Kautionsauflagen verstoßen zu haben.

Der gegen Zahlung einer Kaution auf freien Fuß gesetzte Anführer der oppositionellen Rothemden-Bewegung in Thailand, Jatuporn Prompan, ist wieder zurück im Gefängnis. Ein Gericht in Bangkok ordnete am Dienstag Jatuporns Inhaftierung mit der Begründung an, er habe sich im Fernsehen "sarkastisch" über die regierende Militärjunta geäußert.

Verurteilt, weil er den Ministerpräsidenten beleidigte

Damit habe er "der Würde und dem Ruf anderer Menschen durch scharfe Worte geschadet". Im Jänner 2015 war Jatuporn wegen Diffamierung des ehemaligen royalistischen Regierungschefs Abhisit Vejjajiva zu zwei Jahren Haft ohne Bewährung verurteilt worden. Er wurde für schuldig befunden, in Reden im Oktober 2009 den damaligen Ministerpräsidenten beleidigt zu haben.

Die Militärregierung war 2014 durch einen Putsch gegen die gewählte Regierung der Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra an die Macht gekommen. Amnesty International warf der Militärführung Ende September vor, eine Pressekonferenz der Menschenrechtsorganisation zu Folter durch Soldaten und Polizisten in dem Königreich verhindert zu haben.

Kritiker zum Schweigen bringen

Jatuporns Anwälte sehen hinter dessen Inhaftierung den Versuch der Junta, einen unliebsamen Kritiker zum Schweigen zu bringen. Die Führungsfigur der Rothemden selbst sagte Reportern vor der Gerichtsanhörung mit schwarzem Humor, er sei auf die Inhaftierung vorbereitet und habe deshalb seine persönlichen Sachen mitgebracht - "allerdings nur meine Turnschuhe, keine Socken". Damit spielte er auf den jüngsten Tod eines Verdächtigen in Polizeigewahrsam an, der sich nach Angaben der Polizisten mit einer Socke erhängte.

Yingluck ist die jüngere Schwester des ehemaligen Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra. Thaksin war 2006 durch einen Militärputsch gestürzt worden und floh später ins Exil. Von dort aus hat er weiterhin großen Einfluss in Thailand. Als Yingluck 2011 zur Ministerpräsidentin gewählt wurde, warf ihr die royalistische Opposition vor, nur eine Marionette ihres korrupten Bruders zu sein.

Yinglucks Versuch, im Parlament ein Amnestiegesetz durchzubringen, das ihrem Bruder womöglich die Rückkehr nach Thailand ermöglicht hätte, führte zu heftigen Protesten von Royalisten und Militärs. Nach monatelangen Unruhen zwischen den Yingluck unterstützenden Rothemden und den royalistischen Gelbhemden mit fast 30 Toten übernahm die Armee im Mai 2014 die Macht und setzte die Verfassung außer Kraft.

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