Giorgia Meloni unter Druck: Trump-Bruch und innenpolitische Krise

Lang galt Giorgia Meloni als Politikerin mit gutem Draht zu US-Präsident Donald Trump. So hatte sie immer wieder versucht, sich als Brückenbauerin zwischen der EU und der Trump-Regierung zu profilieren. Der US-Präsident hatte wiederum die italienische Regierungschefin mehrfach gelobt. Doch der öffentliche Streit, der zwischen Trump und Meloni nach der Attacke des US-Präsidenten auf den Papst ausgebrochen ist, stellt ihre bisher enge Beziehung auf eine harte Probe.

Noch vor wenigen Monaten hatte Trump die italienische Ministerpräsidentin als "unglaublich" und als eine "sehr erfolgreiche Politikerin und Freundin" gelobt. Meloni hatte immer wieder versucht, zwischen der EU und der Regierung Trump zu vermitteln. Doch nach Trumps Kritik am Papst scheint die Freundschaft zwischen den beiden in die Brüche zu gehen.

Verhältnis zwischen Meloni und Trump war schon länger nicht mehr solide

Meloni hatte am Montag die Attacke Trumps gegen Leo XIV. als "inakzeptabel" bezeichnet. Der deutliche Widerspruch zu Trumps Angriff auf den US-Pontifex kommt sie jetzt teuer zu stehen. Nun zeigt sich der US-Präsident "schockiert" und "enttäuscht" von der italienischen Regierungschefin."Ich bin schockiert, ich dachte, sie hätte Mut. Ich habe mich geirrt", kritisierte er in einem telefonischen Interview mit der Mailänder Tageszeitung "Corriere della Sera". Meloni leiste "keinerlei Hilfe, um Öl zu beschaffen", warf Trump ihr mit Blick auf den Konflikt mit dem Iran vor. Er könne sich nicht vorstellen, dass dies den Italienern gefalle.

Das gute Verhältnis zwischen Meloni und Trump ist aber schon länger nicht mehr so solide wie noch vor einigen Monaten. Zu Jahresbeginn hatte Meloni den US-Präsidenten erstmals öffentlich kritisiert. Die Erhöhung der Zölle für die Länder, "die sich dafür entschieden haben, zur Sicherheit Grönlands beizutragen", halte sie für einen Fehler, sagte Meloni. Der Iran-Krieg belastete die Beziehung zwischen den beiden weiter. So hatte die italienische Regierung kürzlich zwei US-Kampffliegern die Landung auf dem sizilianischen US-Stützpunkt Sigonella verweigert.

Meloni ist seit Niederlage bei Justiz-Referendum unter Druck

Ob die Freundschaft mit Trump endgültig zerbrochen ist, ist noch unklar. Doch eins steht fest: Meloni ist seit ihrer Niederlage bei dem Justiz-Referendum am 23. März mit rauem Gegenwind konfrontiert. Nachdem die Italiener mit klarer Mehrheit ihre Justizreform abgelehnt haben, hat die Opposition an Selbstbewusstsein gewonnen und spart nicht mit Kritik an der Regierungschefin. Meloni musste daraufhin einige Personalwechsel in ihrem Kabinett durchführen und zwei umstrittene Verbündete, Justizstaatssekretär Andrea Delmastro und Tourismusministerin Daniela Santanche, zum Rücktritt bewegen.

Auch auf internationaler Ebene ist Meloni unter Druck. So hat ihre Regierung jetzt Italiens Vereinbarung zur Verteidigungskooperation mit Israel ausgesetzt. Die Folge ist, dass Italien bei der Militärausbildung nicht mehr mit Israel zusammenarbeiten wird. Dabei gehörten Meloni und ihre rechte Regierung zu den engsten Verbündeten Israels. Zuletzt verschärfte Rom die Kritik an Israels militärischem Vorgehen im Libanon.

Für Meloni hat sich der Wind gedreht

Eine große Enttäuschung ist für Meloni auch die Niederlage ihres guten Freundes Viktor Orbán bei den Parlamentswahlen in Ungarn. Mit dem ungarischen Premierminister hatte Meloni schon seit den Zeiten der Gründung ihrer Rechtspartei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) 2012 gute Beziehungen unterhalten.

Politische Beobachter attestieren, dass sich für Meloni der Wind gedreht hat. Die Rechtspopulistin sitzt nicht mehr so fest im Sattel wie noch vor einigen Wochen. "In diesen Tagen hat sich für Giorgia Meloni der Wind gedreht. Der Streit mit Trump ist nun ein äußerst ernstes Problem für sie. Meloni hat lange versucht, die amerikanische und die europäische Position miteinander zu versöhnen. Dieses Konzept hatte eine eigene Logik, doch nun zeigt sich, dass es politisch nicht tragfähig ist", meint der frühere EU-Kommissionspräsident Romano Prodi.

Wie es für Meloni politisch weitergeht, bleibt offen. Trotz wachsender Herausforderungen auf internationaler Ebene und zunehmender innenpolitischer Spannungen liegt ihre Partei laut Umfragen mit rund 29 Prozent weiterhin klar vorn und behauptet ihre Rolle als stärkste politische Kraft im Land. Vieles spricht dafür, dass es Meloni gelingen dürfte, bis zum Ende der Legislaturperiode im Frühjahr 2027 im Amt zu bleiben. Sicher ist jedoch auch: Ihr Regierungskurs dürfte künftig weniger ruhig sein als bisher.