Spanien prescht vor: Keine sozialen Medien für unter 16-Jährige

Australien hat es vorgemacht: Schon fast zwei Monate gilt in Down Under ein Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige; Plattformen wie Tiktok, Instagram oder Snapchat sind für sie tabu. Auch in Europa nehmen ähnliche Pläne zunehmend Gestalt an – etwa in Frankreich, Dänemark oder Großbritannien. In Österreich hat Medienminister Andreas Babler (SPÖ) einen Gesetzesentwurf angekündigt.

Nun prescht auch Spanien vor: Premier Pedro Sánchez hat am Dienstag beim Weltregierungsgipfel in Dubai ein Fünf-Punkte-Paket präsentiert. Herzstück ist ein generelles Social-Media-Verbot für alle Teenies unter 16 Jahre. Ziel sei es, die Jungen „vor dem digitalen Wilden Westen zu schützen.“ Die rechtliche Grundlage soll ein bereits im Parlament in Madrid diskutierter Gesetzentwurf zum digitalen Schutz Minderjähriger liefern. Ein technisches Instrument sei noch vor Jahresende einsatzbereit, heißt es aus Regierungskreisen gegenüber El País.

Technische Umsetzung

Die Sache ist jedoch knifflig: Notwendig sei nämlich ein System, „das eine Altersüberprüfung ermöglicht, aber gleichzeitig Anonymität gewährleistet“, wie Digitalexpertin Paloma Llaneza im Science Media Centre erklärt. Geplant ist eine Lösung, die lediglich bestätigt, ob jemand über einer Altersgrenze liegt, ohne weitere persönliche Infos (Name, etc.) preiszugeben – z. B. via QR-Code.

Ermöglichen soll das die App „Cartera Digital Beta“, die Teil eines EU-Pilotprojekts zur digitalen Brieftasche ist. Die zugrunde liegende „Zero Knowledge Proof“-Technologie bedeutet, „dass eine dritte Partei bestätigt, dass Sie volljährig sind, und das gesamte System so funktioniert, dass Sie diesen Informationen vertrauen können. Das kann in Spanien funktionieren, da auch Minderjährige einen Personalausweis besitzen“, erklärt Llaneza.

Neben der Alterssperre schweben Sánchez noch vier weitere Maßnahmen für den digitalen Raum vor: So sollen Manager künftig für Verstöße auf ihren Plattformen strafrechtlich belangt werden können. Weiters soll „algorithmische Manipulation“ strafbar werden und ein „Hass- und Polarisierungsfußabdruck“ die Schattenseiten sozialer Netzwerke messbar machen. Wie das funktionieren soll, ließ er noch offen. 

Zudem werde die Staatsanwaltschaft prüfen, ob bei den Plattformen Grok, Tiktok und Instagram Rechtsverstöße vorlägen, so Sánchez, der daraufhin prompt die Wut von Elon Musk zu spüren bekam. „Dirty Sánchez ist ein Tyrann und Verräter am spanischen Volk“, schoss dieser auf seiner Plattform X in Richtung Iberische Halbinsel.

Viel Zuspruch in der Bevölkerung

Im eigenen Land ist Sánchez hingegen der Rückhalt gewiss: Laut einer Ipsos-Umfrage von August befürworten 82 Prozent ein Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige. Auch die konservative Volkspartei (PP) unterstützt höhere Altersgrenzen; Kritik kommt nur von rechts außen: Vox-Sprecherin Pepa Millan bezeichnete die Pläne als „Zensur“.

Im benachbarten Portugal ist das Thema ebenfalls allgegenwärtig: Dort wird seit Montag im Parlament in Lissabon ein vollständiges Social-Media-Verbot für unter 13-Jährige diskutiert. Bei 13- bis 16-Jährigen sollen die Eltern entscheiden.