Die Antwort war knapp und mehr als deutlich: „Ja, die Ukraine kann den Krieg gegen Russland gewinnen“, meinte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg zum Auftakt der Münchner Sicherheitskonferenz – und dafür brauche sie vor allem eines: moderne Waffen aus dem Westen.
Wichtiger denn je
Einst als Münchner Wehrkundetagung ein eher verschwörerisches Treffen Kalter Krieger, ist die Konferenz seit Jahren das weltweit wichtigste Forum für sicherheits- und geopolitische Fragen. Ein Forum, das in diesen Tagen, in denen ein Krieg in Europa stattfindet, wichtiger scheint denn je.
Russland ausgeladen
Fast hundert Außen- und Verteidigungsminister aus der ganzen Welt nehmen teil. US-Vizepräsidentin Kamala Harris ist hier, ebenso wie ein Drittel des US-Senats. Zum Auftakt lieferte der ukrainische Präsident Selenskij eine seiner inzwischen fast alltäglichen Videoansprachen. Demonstrativ ausgeladen hatte man dagegen alle Vertreter Russlands.
Selbstbewusster Kanzler
Das alles bestimmende Thema in München ist natürlich der Krieg in der Ukraine – und was die Amerikaner schon zum Auftakt der dreitägigen Konferenz zu hören bekamen, dürfte in Washington gut ankommen. Auch der deutsche Kanzler Olaf Scholz, lange für seine zögerliche Haltung in puncto Waffenlieferungen kritisiert, machte in seiner Rede als quasi Gastgeber klar, dass sich Deutschland in dieser Krise nicht nur als enger Partner der USA betrachtet, sondern vor allem auch als verlässlicher Waffenlieferant für die Ukraine.
Deutschland mahnt Panzer ein
„So umfangreich und so lange wie nötig“ werde man die Ukraine mit militärischen Mitteln unterstützen, erklärte Scholz. Deutschland, das ja inzwischen zügig an der Übergabe alter und neuer Leopard-Kampfpanzer an die ukrainische Armee arbeitet, werde jetzt auch bei den immer noch säumigen NATO-Verbündeten die zügige Lieferung von Panzern einmahnen, meinte der Kanzler. Man sei sich seiner Verantwortung als bevölkerungs- und wirtschaftlich stärkstes Land Europas bewusst und man wisse auch, dass man die Unterstützung für die Ukraine lange durchhalten müsse.
Augenmaß, Hausverstand
Keine leichte Position für Österreich, das in München mit Außenminister Alexander Schallenberg, Europaministerin Karoline Edtstadler und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner vertreten ist. Moralisch und politisch auf der Seite der Ukraine, militärisch neutral: Bei dieser Position, so betonen Schallenberg und Edtstadler, bleibe man – und die werde auch in München von allen Gesprächspartnern akzeptiert. Man setzt auf „Augenmaß“ und „Hausverstand“.
Irgendwann werde man am Verhandlungstisch sitzen müssen, betont der Außenminister, und daher brauche es „Raum für Diplomatie“ und internationale Plattformen, auch mit Russland. Das Land lasse sich nicht verrücken und bleibe daher auch in Zukunft „der größte Nachbar“.
Kommentare