Klar zum Entern: Wie die EU Putins Schattenflotte angreifen will

Aruba und Curaçao: Zwei Urlaubsparadiese in der Karibik, die mit Rohölexporten eigentlich wenig am Hut haben. Dass die Flaggen der Inseln plötzlich auf morschen Öltankern in der Nordsee gehisst waren, schien auf ersten Blick nicht weiter überraschend. Schließlich gibt es zahlreiche Klein- und Kleinststaaten, die sich das Budget damit aufbessern, dass sie internationalen Reedereien ihre Flagge überlassen, damit die ihre Transportschiffe damit bestücken können. Motto: Je zwielichtiger die Reederei, desto kleiner und ärmer der Inselstaat.

Schäbige westliche Deals

Unter der Flagge von Aruba oder Curaçao auf See unterwegs zu sein, ist aber mehr als ein schäbiges Geschäft. Es ist Betrug. Denn die beiden Inseln gehören bis heute zu den Niederlanden, haben daher gar kein Recht, Schiffe unter ihrer Flagge fahren zu lassen. Trotzdem sind bei den EU-Behörden inzwischen rund zwei Dutzend Schiffe gemeldet, die das tun: Allesamt entweder Öltanker oder Transporter für Flüssiggas. Für Schifffahrtsexperten bestehe daher kein Zweifel, berichtet die Nachrichtenplattform Maritime Executive: Es handle sich um Schiffe aus Russlands Schattenflotte. Rund 1500 dieser Schiffe, so die Schätzungen, sind im Auftrag Russlands weltweit unterwegs. Es sind meist in die Jahre gekommene Tanker, oft von westlichen – etwa griechischen – Reedereien aussortiert und dann, mit Hilfe bestenfalls halblegaler Deals nach Russland verkauft.

Mithilfe dieser Flotte hält Russland seine Energieexporte auf Kurs. Egal, ob Öl oder Gas, die Rückgänge sind einstellig - und auch die Preise einigermaßen stabil.

Die EU hat im Vorjahr begonnen, Sanktionen gegen diese Schattenflotte zu verhängen. Rund 500 Schiffe sind inzwischen betroffen. Sie dürfen keine europäischen Häfen mehr anlaufen und können dort von den EU-Behörden - also von der Marine eines Mitgliedsstaates – beschlagnahmt werden.

Flaggen-Hüpfen

Doch je schärfer die EU ihre Sanktionen gegen die Schattenflotte gestaltet, desto raffinierter werden die Methoden der Betreiber. Dass Schiffe jetzt unter der Flagge von Staaten fahren, die gar nicht existieren, ist nur eine Spielart dieser illegalen Seefahrt. Flaggen, also Schifffahrtslizenzen, werden von illegalen Online-Händlern verkauft. Der betroffene Staat weiß oft gar nichts davon.

Trotzdem ist der Zugriff auf diese illegalen Schiffe schwierig, vor allem in internationalen Gewässern. Dort unterliegen sie nämlich dem Recht des Landes, unter dessen Flagge sie fahren. Eine Kontrolle durch andere, also etwa europäische Behörden, ist nur möglich, wenn dieses Land zustimmt. Wenn es sich dabei aber um einen exotischen Kleinstaat mit labiler Rechtsordnung, oder um gar keinen Staat handelt, wird das Vorgehen schwierig und langwierig. Dazu kommt, dass die Vergabe von Schifffahrtslizenzen online wie am Schnürchen läuft.

In der Branche spricht man vom sogenannten „Flaggen-Hüpfen. Sind die Schiffe der Schattenflotte einmal von den EU-Behörden ausfindig gemacht, sind sie innerhalb kurzer Zeit unter einer anderen Flagge und mit anderem Namen unterwegs und damit wieder nicht greifbar.

Anhalten, betreten, kontrollieren, beschlagnahmen

Das Problem ist auch den EU-Außenministern bewusst, die bei ihrem Treffen in Brüssel in der Vorwoche neue Maßnahmen gegen die Schattenflotte berieten. So sollen in Zukunft nicht nur die Schiffe und ihre Betreiber ins Auge gefasst werden, sondern auch jene, die mit ihnen weiterhin Geschäfte machen: Neben den Rohstoff-Händlern sind das Versicherungsfirmen, Treibstoff-Lieferanten für Tanker oder Häfen, wo sie immer noch anlaufen können, auch außerhalb Europas.

EU-„Außenministerin“ Kaja Kallas will außerdem, den EU-Staaten die Möglichkeit geben, diese Schiffe anzuhalten, zu betreten, zu kontrollieren und auch zu beschlagnahmen, ohne sich dafür die Rücksicherung bei dem jeweiligen Flaggenstaat holen zu müssen. Zumindest sollen Staaten, unter deren Flagge viele fragwürdige Schiffe unterwegs sind, der EU schon vorab eine generelle Erlaubnis für solche Aktionen geben.

Dann könnten europäische Marineschiffe diese Schiffe auch auf offener See stoppen und an der Weiterfahrt hindern. Seekrieg gegen Putins Ölgeschäfte: Ein rechtlich heikler Vorschlag, aber zumindest liegt der einmal bei den Verhandlern in Brüssel auf dem Tisch.