Politik | Ausland
15.11.2018

Rohingya-Rückführung nach Myanmar vorerst gescheitert

Demonstration der muslimischen Minderheit im Zufluchtsstaat Bangladesch: "Wir gehen nicht".

Die geplante Rückführung der ersten 150 Rohingya-Flüchtlinge von Bangladesch nach Myanmar ist gescheitert. Keiner der Flüchtlinge wollte freiwillig in die alte Heimat zurückkehren. "Wir können sie nicht zwingen", sagte der Chef der bangladeschischen Flüchtlingskommission, Abul Kalam. Die beiden Länder hatten eine Rückkehr der ersten Rohingya für diesen Donnerstag vereinbart.

700.000 Rohingya flüchteten

Ab Ende August 2017 waren innerhalb kurzer Zeit mehr als 700.000 Rohingya vor Gewalt durch das Militär aus Myanmar nach Bangladesch geflüchtet. UN-Ermittler sprechen von einem "anhaltenden Völkermord" mit mindestens 10.000 Toten. Die Angehörigen der muslimischen Minderheit werden seit Jahrzehnten im ehemaligen Burma (Birma) diskriminiert. Derzeit leben in den Lagern im südbangladeschischen Cox's Bazar auf engstem Raum etwa eine Million Rohingya-Flüchtlinge.

Die Rückführung war bereits vor einem Jahr zwischen den asiatischen Nachbarländern vereinbart worden, seitdem war bisher allerdings nichts geschehen. Ende Oktober kündigten beide Regierungen dann den Beginn am 15. November an. Sie einigten sich auf eine Liste von zunächst 2.260 Rückkehrern.

Flüchtlingskommissionschef Kalam erklärte, niemand werde gegen seinen Willen zurückgeschickt. Er ging am Donnerstag persönlich durch die Flüchtlingslager in Cox's Bazar und rief die Flüchtlinge dazu auf, sich freiwillig für eine Rückkehr zu melden. Das tat aber niemand.

Viele derjenigen, die auf der Liste standen, waren aus Angst, zurückgeschickt zu werden, innerhalb der Camps untergetaucht. Dort demonstrierten am Donnerstag mehrere Hundert Rohingya gegen die Rückführung. "Wir gehen nicht", riefen sie.

Das UN-Flüchtlingshochkommissariat UNHCR und das UN-Entwicklungsprogramm UNDP hatten im Juni mit Myanmar eine Absichtserklärung unterschrieben, eine freiwillige, sichere, würdevolle und tragfähige Rückkehr der Rohingya zu ermöglichen. Das UNHCR sieht die Bedingungen dafür einer Mitteilung zufolge derzeit aber nicht erfüllt.

Die UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet sowie Dutzende Hilfsorganisationen hatten zuletzt vor einer erzwungenen, verfrühten Rückführung gewarnt. Für die Rohingya herrsche in Myanmar nach wie vor Lebensgefahr. Eine Rückführung unter den derzeitigen Bedingungen wäre eine Verletzung internationalen Rechts, hieß es.