Republikaner verfehlt zum dritten Mal Mehrheit für Chefposten im US-Kongress

Bei der Wahl des Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses hat der Republikaner Kevin McCarthy eine historische Schlappe erlitten. McCarthy verfehlte bei der Abstimmung in der konstituierenden Sitzung der Parlamentskammer am Dienstag auch im dritten Wahlgang die erforderliche Mehrheit für das mächtige Amt. Es ist das erste Mal seit hundert Jahren, dass bei der Wahl mehr als ein Anlauf nötig ist und eine Fraktion ihren Kandidaten nicht im ersten Durchgang ins Amt wählt.

Nach den Parlamentswahlen im November kam der Kongress am Dienstag erstmals in neuer Konstellation zusammen. Die Republikaner übernahmen die Kontrolle im Repräsentantenhaus - im Senat haben die Demokraten von Präsident Joe Biden weiter eine knappe Mehrheit. Der erbitterte interne Kampf der Republikaner um die Führung im Repräsentantenhaus wütet seit Wochen. Nun kam es aber für McCarthy noch schlimmer als erwartet..

Der Abgeordnete Jim Jordan nominierte erneut McCarthy und redete seinen Parteikollegen ins Gewissen, die Reihen zu schließen. Einer der härtesten Gegner McCarthys, der Parlamentarier Matt Gaetz, wiederum nominierte Jordan und betonte, vielleicht sei es besser, jemanden zu wählen, der den Posten nicht so verzweifelt wolle. Jordan habe schon in der kurzen Nominierungsansprache für McCarthy mehr Zukunftsvisionen aufgezeigt als von diesem je zu hören gewesen sei.

Der Posten des Vorsitzenden in der Kammer, den in den vergangenen Jahren die Demokratin Nancy Pelosi innehatte, steht in der staatlichen Rangfolge der USA an dritter Stelle nach dem Präsidenten und dessen Vize. Üblicherweise ist die Wahl eine Formalie. Im ersten Wahlgang lehnten sich aber 19 Parteikollegen gegen McCarthy auf, verweigerten ihm die Unterstützung und gaben anderen Kandidaten ihre Stimme. Jordan hatte bereits im ersten Wahlgang sechs Stimmen bekommen. Angesichts einer knappen Mehrheit der Republikaner in der Kammer kam McCarthy so nicht auf die nötige Zahl an Stimmen.

Zuletzt ist es vor hundert Jahren passiert, dass beim Votum zu dem mächtigen Amt mehr als ein Wahlgang nötig wurde und eine Fraktion ihrem Kandidaten im ersten Durchgang die Gefolgschaft verweigerte. Im Jahr 1923 waren neun Wahlgänge nötig, um einen Vorsitzenden zu bestimmen. McCarthy gab sich kurz vor der Sitzung kämpferisch und sagte: "Ich halte den Rekord für die längste Rede im Plenum." Er habe kein Problem damit, einen Rekord aufzustellen für die meisten Wahlgänge bei einer Abstimmung zum Vorsitz im Repräsentantenhaus. Nach wochenlangen Gesprächen mit seinen Gegnern hinter verschlossenen Türen ging McCarthy sichtlich verärgert in die Offensive und griff seine Kritiker öffentlich an. Ihnen gehe es allein um das persönliche Fortkommen, nicht um das Land, sagte McCarthy.

Der 57-Jährige hatte lange in internen Verhandlungen mit allerlei Zugeständnissen versucht, seine Kritiker umzustimmen - erfolglos.