Regierung in Montenegro durch Misstrauensabstimmung gestürzt

Die mehrheitlich pro-serbische Regierung in Montenegro unter Ministerpräsident Zdravko Krivokapić ist nach nur 14 Monaten gescheitert. 43 von 81 Abgeordneten sprachen ihr bei einer Abstimmung im Parlament von Podgorica am Freitagabend das Misstrauen aus. 11 Volksvertreter stimmten gegen den Misstrauensantrag.

Die Regierung war mit großen Reformversprechen angetreten. Bei der Wahl im August 2020 verdrängte sie erstmals seit 30 Jahren die Demokratische Partei der Sozialisten (DPS) von Staatspräsident Milo Djukanović von der Regierung. Der Reformeifer verflog relativ bald, als die mehrheitlich pro-serbischen Kräfte hinter der Regierung ihre serbien-freundliche Agenda vorantrieben. Die seit 2012 laufenden Beitrittsverhandlungen mit der EU kamen faktisch zum Stillstand.

Zur Misstrauensabstimmung am Freitag kam es, weil der kleinste Koalitionspartner URA das Bündnis mit Krivokapić aufkündigte. URA-Chef Dritan Abazović strebt nun eine Minderheitsregierung an, die von der DPS geduldet wird.