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Politik Ausland
01/11/2021

Putin vereinbart mit Armenien und Aserbaidschan Programm für Karabach

Unter Vermittlung des russischen Präsidenten wurde der Wiederaufbau der umkämpften Südkaukasus-Region Bergkarabach vereinbart.

Unter Vermittlung von Kremlchef Wladimir Putin haben die verfeindeten Nachbarn Aserbaidschan und Armenien bei einem ersten Treffen in Moskau neue Schritte für einen Wiederaufbau der umkämpften Südkaukasusregion Berg-Karabach vereinbart. Die Vize-Regierungschefs beider Länder und Russlands würden nun eine Arbeitsgruppe bilden, um konkrete Projekte auch bei der Wiederherstellung der Wirtschafts- und Verkehrsverbindungen umzusetzen.

Das sagte Putin am Montag nach einem etwa vierstündigen Treffen mit dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Aliyev und dem armenischen Regierungschef Nikol Paschinjan.

"Noch nicht alle Punkte gesetzt"

Zwei Monate nach Ende der Kampfhandlungen um Karabach betonten die drei Spitzenpolitiker, dass das Waffenstillstandsabkommen weitgehend eingehalten werde. Es seien aber noch nicht alle Punkte umgesetzt, sagte Paschinjan. Besonders die Frage armenischer Kriegsgefangener in Aserbaidschan sei schmerzhaft für sein Land. Paschinjan trat das erste Mal seit Kriegsende mit Aliyev und Putin gemeinsam vor die Kameras im Kreml, wie russische Staatsmedien zeigten.

Die nun getroffenen Vereinbarungen für eine Entwicklung der Wirtschaft und Infrastruktur Karabachs könnten "noch zu verlässlicheren Sicherheitsgarantien führen", sagte Paschinjan. "Wir sind bereit, konstruktiv in diese Richtung zu arbeiten."

Politischer Status noch ungeklärt

Zugleich betonte er, dass der Konflikt um Karabach nicht beigelegt sei. Insbesondere sei der politische Status ungeklärt. Paschinjan steht in seiner Heimat unter Druck, weil ihm die Opposition Verrat armenischer Interessen vorwirft. Das Land hatte in dem Krieg gegen Aserbaidschan die Kontrolle über weite Teile Karabachs verloren.

Aserbaidschans Staatschef Aliyev hatte nach dem Krieg den Sieg seines Landes gefeiert. Er warnte nun vor Versuchen Armeniens, die Ergebnisse infrage zu stellen. "Ich bin überzeugt (...), dass beide Völker in sich den Willen und die Weisheit finden, an die Zukunft und an Versöhnung zu denken", sagte er. Die erste Sitzung der neuen Arbeitsgruppe solle bis zum 30. Januar angesetzt werden, hieß es.

Aserbaidschan und Armenien streiten seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion vor rund 30 Jahren um Berg-Karabach. Die neuen Kämpfe hatten am 27. September begonnen und dauerten bis zum 9. November. Insgesamt starben auf beiden Seiten weit mehr als 4.700 Menschen - die meisten davon Soldaten. 2.000 russische Friedenssoldaten sorgen seither für die Einhaltung der Waffenruhe.

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