Präsidentenwahl in Italien: Parteien einigen sich auf Mattarella

Die Parteien der italienischen Regierungskoalition haben sich am Samstag darauf geeinigt, den scheidenden Staatspräsidenten Sergio Mattarella um einen Verbleib im Amt zu bitten. Dies wurde nach einem Treffen der Parteichefs der Koalition am Samstag in Rom beschlossen. Premier Mario Draghi telefonierte mit Mattarella und bat ihn, die Möglichkeit eines Amtsverbleibs über das Ende seines Mandats am 3. Februar hinaus zu prüfen.

"Zum Wohle der Stabilität"

Mattarellas Amtsverbleib sei "zum Wohle und zur Stabilität des Landes" wichtig, hieß es aus Regierungsquellen. Lega-Chef Matteo Salvini erklärte sich bereit, eine Wiederwahl Mattarellas zu unterstützen. Der Vorsitzende der Demokratischen Partei (PD) und ehemalige Ministerpräsident Enrico Letta sprach sich ebenfalls für eine Wiederwahl des amtierenden Präsidenten aus, wenn auch vielleicht für eine kürzere Amtszeit als die gesetzlich vorgeschriebenen sieben Jahre. Mattarella hatte bisher keine Bereitschaft zu einer Mandatsverlängerung signalisiert. Ob er nach dem Appell der Parteien seine Meinung ändern wird, ist noch ungewiss.

Die Parteien konnten sich bisher auf keinen Kandidaten einigen. Die Sozialdemokraten legten ein Veto gegen den Vorschlag der rechten Lega ein, die aktuelle Geheimdienstchefin und langjährige Diplomatin Elisabetta Belloni zu wählen. Italien hat bisher noch nie eine Frau als Staatschefin gehabt.

Die Präsidentenwahl läuft seit Montag, am Freitag wurden gleich zwei Wahlgänge durchgeführt. 1.009 Parlamentarier und Regionenvertreter sind aufgerufen, in der Abgeordnetenkammer in Rom ihre Stimmen abzugeben.