© APA - Austria Presse Agentur

Politik Ausland
03/08/2019

Orbán denkt über Alternativen zur Europäischen Volkspartei nach

Laut dem ungarischen Ministerpräsidenten würden "große Verhandlungen" geführt, die Telefonleitungen würden "glühen".

Der ungarische rechtsnationale Premier Viktor Orban denkt angesichts eines drohenden Ausschlusses aus der Europäischen Volkspartei (EVP) über Alternativen nach. "Es kann sein, dass unser Platz nicht in der EVP ist", sagte er am Freitag dem staatlichen Rundfunk Kossuth-Radio. Dennoch würde er lieber in der konservativen europäischen Parteienfamilie verbleiben und sie umgestalten, fügte er hinzu.

Laut Orban würden "große Verhandlungen" geführt, die Telefonleitungen würden "glühen", da er mit EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker, EVP-Fraktionschef Manfred Weber und zahlreichen Ministerpräsidenten telefoniert habe, zitierte das Internetportal "index.hu".

Orban möchte nach eigener Aussage eher die EVP "reformieren", damit hier auch die Anti-Einwanderungs-Kräfte einen Platz erhalten. Doch wenn es "einen Neubeginn geben muss, führt unser erster Weg nach Polen", wo die Regierungspartei nicht zur EVP gehört.

Treffenmit Rechtsnationalen

In dem Radio-Interview am Freitag kündigte Orban an, dass er am kommenden Sonntag nach Warschau reisen werde, um mit der dortigen, rechtsnationalen Regierungspartei PiS (Recht und Gerechtigkeit) zu sprechen. Diese gehört im Europaparlament der EU-skeptischen Fraktion Europäische Konservative und Reformisten (EKR) an. "Wenn wir (aus der EVP) weggehen und etwas Neues anfangen müssen, dann können wir auf sie (die PiS) zählen", sagte er.

Wegen der Plakatkampagne droht der rechtspopulistischen Fidesz kurz vor der Europawahl im Mai ein Ausschluss aus der EVP. Darin wirft die Partei Juncker und dem US-Milliardär George Soros die bewusste Förderung illegaler Einwanderung in die EU vor. EVP-Fraktionschef Weber hat den Verbleib von Fidesz in seiner Fraktion im Europaparlament davon abhängig gemacht, dass sich Orban zu europäischen Werten bekennt. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hatte sich hinter Weber gestellt. Der EVP-Vorstand will am 20. März in Brüssel über den weiteren Umgang mit der Fidesz entscheiden.