Niederlande: 3 Parteien wollen Minderheitsregierung bilden
Zusammenfassung
- Drei Parteien in den Niederlanden haben sich auf die Bildung einer Minderheitsregierung geeinigt.
- Das Bündnis aus D66, Christdemokraten und VVD wird von Rob Jetten (D66) angeführt und hat keine Mehrheit im Parlament.
- Die offizielle Vorstellung des Koalitionsvertrags ist für Freitag geplant, die Amtseinführung soll binnen eines Monats erfolgen.
Rund drei Monate nach der Parlamentswahl haben sich in den Niederlanden drei Parteien auf die Bildung einer Minderheitsregierung verständigt. Das neue Bündnis soll vom Vorsitzenden der pro-europäischen Partei D66, Rob Jetten, angeführt werden, wie die Parteien am Dienstag mitteilten. Der 38-Jährige würde damit zum jüngsten Ministerpräsidenten in der Geschichte des Landes.
Regierung auf Unterstützung von Oppositionsparteien angewiesen
Der Koalition gehören neben der D66, die die Parlamentswahl im Oktober gewonnen hatte, die konservativen Christdemokraten und die rechtsliberale VVD an. Die Regierung verfügt im Unterhaus lediglich über 66 der 150 Sitze. Auch im Senat, der Gesetzesvorhaben blockieren kann, hat das Bündnis keine Mehrheit. Die Regierung ist daher auf die Unterstützung von Oppositionsparteien angewiesen.
Die Abgeordneten der beteiligten Parteien sollen der Vereinbarung in den kommenden Tagen zustimmen. Eine offizielle Vorstellung des Koalitionsvertrags wird für Freitag erwartet, die Amtseinführung der neuen Regierung soll binnen eines Monats erfolgen.
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