SWEDEN-FINLAND-NORWAY-NORDIC-POLITICS-DIPLOMACY

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Politik Ausland
07/05/2022

NATO unterzeichnet Beitrittsprotokolle für Finnland und Schweden

Alle dreißig NATO-Mitgliedsstaaten stimmten dem Beitritt der beiden skandinavischen Länder im Hauptquartier in Brüssel zu.

Im Hauptquartier der NATO in Brüssel wurden heute die, für die Aufnahme von Schweden und Finnland notwendigen Beitrittsprotokolle unterzeichnet. An der Zeremonie nahmen die Botschafter aller 30 Mitgliedstaaten teil.

NATO-Generalsekretär Stoltenberg sprach am Dienstag bei der Unterzeichnungszeremonie von einem "wahrhaft historischen Moment" für Schweden, Finnland und die NATO.

"Mit 32 Nationen an einem Tisch werden wir noch stärker sein", so der Norweger.

Mit der Unterzeichnung der Beitrittsprotokolle ermächtigen die Regierungen der NATO-Länder den Generalsekretär des Bündnisses, Jens Stoltenberg, Schweden und Finnland offiziell zur Mitgliedschaft einzuladen. Bevor die Protokolle in Kraft treten können, müssen sie allerdings noch von den Staaten ratifiziert werden. An diesem Verfahren ist meist auch das nationale Parlament beteiligt. Schätzungen zufolge könnte es deswegen noch sechs bis acht Monate dauern, bis Finnland und Schweden tatsächlich in das Bündnis aufgenommen werden können.

Eigentlich hatten die Protokolle für die beiden nordischen Länder bereits vor mehreren Wochen unterzeichnet werden sollen. Die Türkei blockierte jedoch den Beitrittsprozess und begründete dies unter anderem mit der angeblichen Unterstützung Schwedens und Finnlands von "Terrororganisationen" wie der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK, der syrischen Kurdenmiliz YPG und der Gülen-Bewegung. Erst als beide Länder in der vergangenen Woche am Rande des NATO-Gipfels in Madrid über eine schriftliche Erklärung zusicherten, auf mehrere Forderungen der Türkei einzugehen, gab diese den Widerstand gegen den Start des Aufnahmeverfahrens auf.

Ihren Antrag auf Mitgliedschaft in der NATO stellten Schweden und Finnland am 18. Mai unter dem Eindruck des russischen Angriffs auf die Ukraine. Die beiden nordischen Länder legten zuvor jahrzehntelang großen Wert auf Bündnisneutralität.

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