NATO probt Verteidigung Norwegens

Inmitten des russischen Angriffskriegs in der Ukraine hält die NATO ab Montag (09.00 Uhr) in Norwegen ihre größte Militärübung in diesem Jahr ab. An dem Manöver "Cold Response" nehmen rund 30.000 Soldaten, 200 Flugzeuge und 50 Schiffe aus 27 Nationen teil. Die Übungen finden auf dem Wasser, zur Luft und auf dem Land statt, geprobt werden soll dabei die Verteidigung Norwegens unter schwierigen klimatischen Bedingungen.

Das bis zum 1. April dauernde Manöver, das nur wenige hundert Kilometer von der russischen Grenze entfernt stattfindet, war schon lange vor Russlands Invasion in der Ukraine geplant. Moskau wurde nach NATO-Angaben ausführlich informiert und eingeladen Beobachter zu schicken, lehnte dies aber ab. An "Cold Response" beteiligen sich auch Norwegens Nachbarn und enge NATO-Partner Schweden und Finnland.

Nehammer: NATO-Länder in EU würden Österreich schützen

Beim EU-Gipfel vergangene Woche in Paris haben die EU-Staaten auch jenen EU-Ländern, die nicht Mitglieder der NATO sind, wie Österreich, militärischen Beistand im Fall eines Angriffs zugesichert. "Das war in dieser Klarheit bemerkenswert", meinte Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) gegenüber dem "Standard" (Online). Eine EU-Armee werde es nicht geben, betonte Nehammer.

Von der EU-Beistandspflicht, auf die in der Gipfelerklärung hingewiesen wurde, würden jene EU-Länder, die nicht Mitglied der NATO sind, profitieren. Das betreffe Malta, Irland, Zypern und Österreich, aber auch Finnland und Schweden, so der Bundeskanzler. Der Ukraine-Krieg habe den EU-Ländern dramatisch vorgeführt, wie wichtig die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik sei, und was das für die Verteidigungspolitik bedeutet, so Nehammer.

Nun gehe es darum, die Interoperabilität der nationalen Kärfte zu stärken, aber: "Was es nicht geben wird, ist eine EU-Armee. Dazu gibt es derzeit kein Bestreben, nirgendwo." Denn die gesamte politische Willensbildung dazu sei noch nicht abgeschlossen, "um einen militärischen Einsatz einer EU-Armee auch tatsächlich auf den Boden zu bringen", sagte Nehammer.