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Politik Ausland
02/06/2019

NATO-Mitglieder ebnen Weg für Beitritt Mazedoniens

Nach beigelegtem Streit mit Griechenland: Mazedoniens Beitrittsprotokoll wurde von allen NATO-Mitgliedern unterzeichnet.

Nach der Beilegung des Namensstreits mit Griechenland ist der Balkanstaat Mazedonien der Aufnahme in die NATO einen deutlichen Schritt näher gekommen. Im Beisein des mazedonischen Außenministers Nikola Dimitrow unterzeichneten die Botschafter der 29 NATO-Staaten am Mittwoch in Brüssel das Beitrittsprotokoll für das Land. Nun müssen die NATO-Staaten den Beitritt auf nationaler Ebene ratifizieren.

Die ehemalige jugoslawische Teilrepublik dürfte dann spätestens 2020 das 30. Mitglied der Militärallianz werden. Griechenland hatte die Aufnahme in die NATO wegen des Streits um den Staatsnamen jahrelang blockiert. Grund war die gleichnamige griechische Provinz Makedonien. Im Juni vergangenen Jahres konnten sich beide Seiten einigen und vereinbarten im sogenannten Prespa-Vertrag, dass sich das Land künftig "Republik Nordmazedonien" nennt.

Umbenennung in wenigen Tagen

Die Umbenennung sei nun "eine Frage von Tagen", sagte Mazedoniens Außenminister Dimitrow. Er betonte, der nun eingeleitete NATO-Beitritt seines Landes sei "nicht unvermeidlich" gewesen und "noch nicht einmal wahrscheinlich". Er würdigte dabei auch die "Führungsstärke" des griechischen Regierungschefs Alexis Tsipras, der die Einigung im Namensstreit gegen massive innenpolitische Widerstände möglich gemacht hatte.

Stoltenberg sprach von einem "historischen Tag". Die Regierungen in Athen und Skopje hätten mit ihrer Vereinbarung zur Beilegung des Namensstreits "einen wesentlichen Beitrag" zur Sicherheit in der Region geleistet. Er hoffe, dass Mazedonien nun bald Mitglied werden könne.

Im Falle Montenegros, das im vergangenen Jahr als 29. Mitglied beigetreten war, verging zwischen der Unterzeichnung des Beitrittsprotokolls und der Aufnahme rund ein Jahr. Möglich scheint, dass die NATO-Mitglieder den Ratifizierungsprozess nun beschleunigen, damit die Aufnahme zum nächsten NATO-Gipfel im Dezember in London erfolgen kann. Dann feiert die NATO ihr 70-jähriges Bestehen.

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