NATO-Expertin: "Das kennen wir sonst nur von Mafia-Bossen"

Der Grönland-Schock, den US-Präsident Donald Trump den europäischen NATO-Partnern versetzte, klingt noch nach. Höchste Zeit, meint die langjährige hochrangige Mitarbeiterin im strategischen Planungsstab der NATO, Stefanie Babst, das Bündnis zu „europäisieren“.

KURIER: Hat Donald Trump mit seiner Drohung, Grönland militärisch zu erobern, das Vertrauen in die NATO endgültig zerstört?

Stefanie Babst: Das hat er. Wenn man einen anderen NATO-Partner, wie in diesem Fall Dänemark, in seiner territorialen Integrität und politischen Souveränität bedroht, ist das kein Kavaliersdelikt, sondern es verstößt gegen den Washingtoner Vertrag, den Gründungsvertrag der NATO. In der fast 79-jährigen Geschichte ist das das allererste Mal, dass wir so etwas erleben.

Trump beleidigte auch noch die NATO-Partner in Afghanistan grundlos, als er ihnen vorwarf, sie seien feige gewesen… Das ist nachweislich falsch. Haben Sie eine Erklärung, warum man so etwas sagt?

Dahinter steht sehr viel Berechnung. Seine provozierenden Äußerungen sind nicht spontan.

Trump provoziert bewusst, um Wirkung bei uns zu erzeugen: Entsetzen, Schock, Irritation, Disruption. Er kultiviert dieses Verhalten, das wir sonst nur von Mafia-Bossen kennen.

Welchen Sinn macht ein Bündnis, wo einer der Partner, der Wichtigste, beginnt, auf die anderen zu pfeifen?

Nicht nur zu pfeifen, sondern auf sie einzuprügeln. Schon seit längerer Zeit ist zu beobachten, dass die Verbündeten nur noch sehr bedingt bereit sind, ihre politischen Vorstellungen offen auf den Tisch zu legen. Stattdessen taktieren sie diplomatisch um den heißen Brei herum. Das Ergebnis ist eine inhaltliche Aushöhlung der NATO. 

Worin misst man aber die Vitalität einer Organisation?  Klar, an dem Engagement der Mitglieder, Fähigkeiten und Truppen zur Verfügung zu stellen. Aber auch an der Bereitschaft, gemeinsam politische Fragen zu diskutieren und gemeinsame Lösungen zu finden. Ob es China, die Ukraine oder das langfristige Verhältnis zu Russland betrifft, die NATO hat in jüngster Zeit kaum mehr substanzielle strategische Entscheidungen getroffen.

Das bedeutet, die NATO ist derzeit politisch gelähmt?

NATO-Generalsekretär Mark Rutte versucht ja nach Kräften, das Gegenteil zu behaupten. Aber wer, außer ihm selbst, findet seine Statements von der Geschlossenheit der Verbündeten und einem verlässlichen transatlantischen Schulterschuss noch glaubwürdig?

Rutte warnt ja auch zu den Überlegungen, die NATO selbstbewusster auf europäische Beine zu stellen: „Träumen Sie weiter.“ Was sagen Sie darauf?

Rutte versucht, sowohl einen Reflex zu bedienen, den es noch in einigen europäischen Staaten gibt, und gleichzeitig das Trumpsche Narrativ artig zu wiederholen: nämlich zu sagen: ,Europa ist klein und schwach. Wir können ohne die Amerikaner nicht in dieser Welt überleben.

Deswegen müssen wir einfach bei der Stange bleiben - egal, wer am anderen Ende der Stange sitzt. Auch wenn dies ein eitler und krimineller Populist ist, der sein eigenes Land in ein autoritäres Regime umbaut.`

Wenn Rutte ein NATO-Generalssekretär wäre, der das politische Überleben der NATO sichern wollte, würde er versuchen, die Europäisierung des Bündnisses voranzutreiben. Er würde sich schützend vor die Dänen und Grönländer stellen und nicht zwei Meter hinter Donald Trump. Überhaupt würde er sehr viel kritischer, selbstbewusster und nicht so deprimierend devot gegenüber Trump auftreten.

Rutte sagte ja auch „Daddy“ zu Trump
Er tut damit weder sich noch der Organisation einen Gefallen.

Was meinen Sie mit einer notwendigen Europäisierung der NATO? Das bedeutet nicht nur gemeinsame Rüstungseinkäufe, oder? Was ist das Wichtigste?

Das Wichtigste für mich ist, die strategischen Kernfragen anzugehen: Wie wollen wir das strategische Kräftegleichgewicht in Europa in Zukunft gestalten? Wie können wir ein demokratisches Europa in einer turbulenten Welt wehrhaft machen? Und wie wollen wir in Zukunft mit Russland umgehen? Wollen wir der Ukraine helfen, Russland militärisch zum Rückzug zu zwingen, oder sind wir bereit, eine Koexistenz mit dem Putin-Regime akzeptieren, zu welchem Preis auch immer? Welches strategische Endziel wollen Europäer und Kanadier mit welchen Mitteln gegenüber Moskau und seinen Unterstützern erreichen?

Diese Fragen gehören ganz oben auf eine ‚To-think-and-do‘-Liste. Aus den Antworten darauf ergeben sich die Mittel, die eine post-Trump-NATO einsetzen würde. Solange aber die Amerikaner versuchen, das Bündnis für ihre Zwecke zu instrumentalisieren, kommen diese strategische Themen nicht einmal auf die Agenda und die Europäer rennen den sogenannten Friedensinitiativen Trumps weiter konzeptionslos hinterher.

Und könnten die Europäer und Kanadier das überhaupt ohne die USA? Also die Ukraine so weit unterstützten, dass sich die russische Armee zurückziehen müsste?

Ja, das könnten sie. Wir haben unseren militärischen Instrumentenkasten nur sehr bedingt für die Ukraine geöffnet und ihr wichtige Fähigkeiten verweigert: beispielsweise Kampfflugzeuge oder den Marschflugkörper Taurus, aber auch die Entwicklung eines gemeinsamen Luftabwehrsystems. Bis heute bekommt die Ukraine ‚too little, too late‘ Warum?

Weil unsere Politiker entweder ängstlich vor Putin zurückscheuen oder ihnen die strategische Vorstellungskraft dafür fehlt, dass die Ukraine selbstverständlich ein zentraler Bestandteil der künftigen Sicherheitsarchitektur Europas ist. Sie besitzt die kampferprobtesten und innovativsten Streitkräfte in Europa. Trotz des Krieges halten die Ukrainer an ihrer Demokratie fest und beweisen eine ungeheure Resilienz. Natürlich muss die Ukraine Mitglied eines europäisierten Verteidigungsbündnisses in Europa sein.

Braucht es für eine europäische NATO ohne USA eine eigene, europäische nukleare Bewaffnung?

Darüber gibt es ja bereits Gespräche zwischen Briten und Franzosen, auch zwischen Deutschland und Franzosen. Das sind wichtige, aber noch zarte Ansätze. Der Weg zu einem europäisch-integrierten nuklearen Abschreckungs- und Verteidigungsschirm ist noch weit. Wichtig ist aber jetzt, dass wir uns nicht darauf verlassen, dass Herr Trump den konventionellen und nuklearen Regenschirm für uns aufspannt. Sicherheitspolitische Selbstfürsorge heißt für uns Europäer, auch an diesem schwierigen Aspekt energisch weiterzuarbeiten.

Reibt sich Putin in der momentanen Situation, wo die europäische NATO so geschwächt erscheint, die Hände?

Das größte Geschenk aus der Sicht Putins ist die Tatsache, dass Trump im Weißen Haus sitzt. Washington hat den transatlantischen Konsens zu Russland vor über einem Jahr bereits verlassen. Jeden Monat, jede Woche hat Trump bis dato deutlich gemacht, dass er einen Deal mit Putin sucht. Und dieser Deal ist nicht zum Wohl Europas. Es ist ein Deal zwischen zwei Clanbossen, die sich die Welt in Einflusssphären aufteilen wollen.

Es heißt immer, die NATO sei ohne die USA blind und taub, weil die USA so viele Kompetenzen beherrschen, Waffen haben, aber auch nur sie die Integration von Streitkräften organisieren könnten – einfach so vieles, was die Europäer nicht können. Würden Sie dem zustimmen?

Ja und nein. Zum einen entspricht es dem Narrativ vom hilflosen Europa, das von einigen europäischen Politikern bewusst verbreitet wird. Wenn sie sich klein machen, können sie besser kaschieren, warum sie nicht den Mut und die Entschlossenheit haben, selbst tätig zu werden.

Aber was die Fähigkeiten angeht….

Der Fähigkeitsbereich, wo die USA für die Verteidigung Europas gegenwärtig elementar sind, betrifft den amerikanischen Nuklear-Schutzschirm. Im konventionellen Bereich gibt es Fähigkeiten, etwa in der strategischen Aufklärung, im Lufttransport und der Raketenabwehr, wo die Amerikaner der NATO wichtige Fähigkeiten zur Verfügung stellen. Aber sind das Systeme, die Europäer ersetzen können? Oder die wir zum Teil schon ersetzt haben? 

Ich denke beispielsweise an strategische Aufklärung. Franzosen und Briten sind mittlerweile diejenigen, die zusammen mit anderen über ihre militärischen Aufklärungs-Satelliten wichtige Informationen an die Ukraine geben. Es ist nicht so, dass alles, zu 100 Prozent USA-lastig ist.

Gibt es noch andere Beispiele?

Stichwort Grönland und Sicherheit in der Arktis. Wer von den Verbündeten hat denn Eisbrecher? Wer hat Streitkräfte, die auch unter diesen besonderen Wetterbedingungen einsatzfähig sind und die notwendige Ausrüstung und Ausbildung haben?

Das sind nicht die Amerikaner, sie gerade einmal zwei Eisbrecher besitzen, von denen einer bereits 50 Jahre alt ist.

Sondern wer?

Die Finnen, die Schweden, die Norweger und die Kanadier. Zusammen mit den Briten und Dänen haben sie ihre arktischen Fähigkeiten in den letzten Jahren deutlich aufgestockt und üben regelmäßig zusammen. Von ihnen könnten die Amerikaner viel über arktische Sicherheit lernen; wenn sie denn wollten. Aber Trump hat sich schon in seiner ersten Amtszeit nicht dafür interessiert und die speziellen militärischen Fähigkeiten immer weiter abgebaut. Bis er den Wert Grönlands für sich entdeckt hat.

Die USA brauchen ihre europäischen NATO-Verbündeten vermutlich doch auch, oder?

Europa ist auch eine Plattform, die die USA nutzen, um ihre militärisch Macht zu projizieren und Operationen außerhalb Europas zu planen und umzusetzen. Denken Sie an die U.S. Ramstein-Base, die für die Verlegung von U.S.-Truppen in den Nahen Osten oder früher nach Afghanistan, ein wichtiger Knotenpunkt ist. 

Wenn die USA weiter ein Interesse daran und anderen Stützpunkten haben, sollten wir sagen: Fein, ihr könnt sie gerne in den nächsten 250 Jahre nutzen? Nein! Man sollte unsere amerikanischen Partner daran erinnern, dass sie auch von uns etwas haben möchten.

In der neuen nationalen Verteidigungsstrategie der USA gibt es vorerst kein Anzeichen, dass ihre 80.000 Soldaten aus Europa abgezogen werden.

Gegenwärtig nicht, aber ich gehe davon aus, dass wir in den nächsten Jahren weitere Reduzierungen sehen werden. Ein Grundkontingent wird wohl hierbleiben, aber an der Verteidigung Europas gegen ein aggressives Russland wird sich Amerika unter Trump nicht beteiligen.

Das Ende der NATO ist also noch nicht gekommen, aber sie ist in einer oder der größten Krise ihrer Geschichte.

Ich bin sehr dafür, dass wir die NATO und ihren Kernauftrag erhalten. Ein kollektives Verteidigungsbündnis, das über Jahrzehnte gewachsen ist, das über umfangreiche politische Erfahrungen, eingeübte militärische Strukturen und Konsultationsmechanismen verfügt, ist zu wertvoll, um es Trump und seinen erratischen Launen zu überlassen. Wir sollten also beginnen, europäisch-kanadische Sicherheit, auch in enger Partnerschaft mit den asiatischen Demokratien, konkret durchzudenken und zu planen. Wie im zwischenmenschlichen Bereich ist eine Scheidung oft schmerzhaft, aber auch immer ein Neuanfang – und der kann sehr befreiend sein.