Politik | Ausland
03.06.2018

Missstände in Migrationsamt: Merkel wurde 2017 informiert

Laut einem Bericht der Bild-Zeitung hatte der damalige Behördenchef die Kanzlerin über die Probleme unterrichtet.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) war einem Bericht zufolge seit vergangenem Jahr über die Überforderung im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) informiert.

Der damalige Behördenchef Frank-Jürgen Weise habe die Kanzlerin 2017 zwei Mal im direkten Gespräch über Missstände im BAMF und im Asylmanagement informiert, berichtete die Bild am Sonntag unter Berufung auf vertrauliche Dokumente.

Demnach schrieb Weise Ende 2017 einen Abschlussbericht über seine Tätigkeit als Beauftragter für Flüchtlingsmanagement. In dieser Funktion sollte Weise nach Ende seiner Tätigkeit als BAMF-Chef helfen, das Asylsystem weiter zu reformieren.

"Noch nie so schlechten Zustand erlebt"

Bereits Anfang 2017 habe Weise in einem anderen internen Bericht die Zustände im BAMF schonungslos analysiert, schreibt die Zeitung. In dem Papier heißt es laut Bild am Sonntag, dass die Leitung unter Weise "in ihrer beruflichen Erfahrung noch nie einen so schlechten Zustand einer Behörde erlebt" habe.

Scharfe Kritik übt Weise demnach in seinem Bericht auch am Innenministerium, dem das BAMF untersteht. Er verwies auf Mängel in der Datenverarbeitung und in der Aufbau- und Ablauforganisation. Es sei "nicht erklärbar, wie angesichts dieses Zustandes davon ausgegangen werden konnte, dass das BAMF den erheblichen Zuwachs an geflüchteten Menschen auch nur ansatzweise bewerkstelligen könnte", kritisierte Weise laut Bild am Sonntag in seinem Schreiben.

Der Zeitung sagte Weise nun, er habe den Bericht an das Innenministerium geschickt. Eine Sprecherin bestätigt dem Blatt die Existenz, viele Vorschläge "fanden Eingang in die weiteren Arbeiten zur Verbesserung der Situation".