Militärische Ehren und ein Preis für Selenskij bei Deutschland-Besuch

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskij ist Sonntag früh vom deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier empfangen worden. Nach dem Eintrag Selenskyjs ins Gästebuch war ein Gespräch der beiden Staatschefs geplant. Im Anschluss wollte der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz Selenskij mit militärischen Ehren im Kanzleramt empfangen. Nach einem Gespräch unter vier Augen und einer weiteren Unterredung im kleinen Kreis war auch eine Pressekonferenz vorgesehen.

Am Sonntagnachmittag sollen Selenskij und das ukrainische Volk in Aachen mit dem Karlspreis für Verdienste um die Einheit Europas geehrt werden. Scholz wird die Laudatio halten. Als weitere Redner sind EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki dabei. Es wurde erwartet, dass Scholz und Selenskij gemeinsam von Berlin nach Aachen fliegen.

Steinmeier hatte Selenskij Ende Oktober in der ukrainischen Hauptstadt Kiew besucht. Das Verhältnis zwischen den beiden war zunächst nicht einfach - der Besuch des deutschen Staatsoberhaupts in der Ukraine hatte erst im dritten Anlauf funktioniert. Kurz zuvor musste damals ein Besuchstermin aus Sicherheitsgründen kurzfristig verschoben werden. Im April 2022 hatte Steinmeier eine gemeinsame Reise mit den Staatspräsidenten aus Polen, Lettland, Litauen und Estland in letzter Minute absagen müssen. Kiew hatte Steinmeier damals signalisiert, dass er nicht willkommen sei.

Dem früheren SPD-Außenminister Steinmeier wurde in der Ukraine eine russlandfreundliche Politik angekreidet. Er habe osteuropäische Warnungen vor einer Abhängigkeit Deutschlands von russischen Energielieferungen überhört. Die Ausladung wurde in Berlin als Affront gewertet. Erst ein Telefongespräch der Präsidenten Anfang Mai 2022 entspannte die Lage wieder.

Erst am Samstag hatte die deutsche Regierung ein neues milliardenschweres Waffenpaket für die Ukraine angekündigt. Das Land werde Militärhilfe im Wert von rund 2,7 Milliarden Euro erhalten, teilte das deutsche Verteidigungsministerium mit. Geliefert würden unter anderem 30 Leopard-1-Panzer, 20 Marder-Schützenpanzer, über 200 Aufklärungsdrohnen, vier Iris-T-Flugabwehrsysteme sowie Munition und mehr als 100 gepanzerte Fahrzeuge.

Selenskij war aus Italien gekommen, wo er am Samstag mit Staatspräsident Sergio Mattarella und Ministerpräsidentin Giorgia Meloni zusammengetroffen war. Zudem hatte es ein Gespräch mit Papst Franziskus gegeben. Es ist Selenskijs erster Besuch in Deutschland seit seiner Teilnahme an der Münchner Sicherheitskonferenz kurz vor Ausbruch des Krieges im Februar 2022.