Merkel macht Hoffnung auf Grenzöffnungen

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in der Corona-Krise Hoffnung auf eine schrittweise Öffnung der Grenzen zu den Nachbarländern gemacht. Veränderungen bei den Grenzkontrollen müssten immer in Kooperation mit den Nachbarn gemacht werden, sagte Merkel am Dienstag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen in einer virtuellen Sitzung der Unionsfraktion im Bundestag. Dabei werde es häufig einen zweistufigen Prozess geben. Ihr sei wichtig, dass die Kontrollen nicht „bis ultimo“ fortgesetzt würden, wurde Merkel zitiert.

Zweistufiger Prozess

Wenn es das Infektionsgeschehen hergebe, habe man eine klare Perspektive zur Wiederherstellung der Schengen-Systems offener Binnengrenzen in der EU, sagte Merkel demnach. Das Allernotwendigste sei die Öffnung der Grenzübergänge insgesamt. Es werde an vielen Stellen aber ein zweistufiger Prozess sein. Das Thema werde an diesem Mittwoch im Kabinett besprochen. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) wolle sich bis Freitag zu dem Thema äußern.

Frankreich will bis Mitte Juni Grenzen kontrollieren

Der französische Präsident Emmanuel Macron habe in einem Telefonat am Montag erklärt, dass sein Land noch bis Mitte Juni Grenzkontrollen fortsetzen wolle. An der deutsch-französischen Grenze sollten aber Schritte hin zu einer Normalisierung gegangen werden mit dem Ziel, im Juli, wenn die Infektionslage das hergebe, wieder zu dem alten Schengen-System offener Binnengrenzen zurückzukehren. Frankreich werde zu keinem einzigen seiner Nachbarländer schon am 15. Mai die Grenzkontrollen aufgeben. Es gebe aber eine Vielzahl von Möglichkeiten für Erleichterungen, sagte Merkel.

In Abstimmung mit Länder-Ministerpräsidenten

Ähnliches gelte für Österreich und für die Schweiz, sagte die Kanzlerin. Zu den Niederlanden und Belgien habe es nie Grenzkontrollen gegeben, dies werde auch so bleiben. Polen und Tschechien hätten von sich aus Grenzkontrollen eingeführt. Bei Dänemark und Luxemburg werde es wahrscheinlich in Absprache mit den Ministerpräsidenten und der dänischen Regierung noch einen weiteren Schritt gehen könne. Konkreter wurde Merkel hier nicht. Wichtig sei zudem, dass nicht gegen den Wunsch der Länder-Ministerpräsidenten sondern in enger Abstimmung mit ihnen vorgegangen werde.