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Politik Ausland
10/15/2021

Deutsche Ampel-Koalition: Parteien wollen Verhandlungen starten

Scholz spricht vom "größten industriellen Modernisierungsprojekt sein 100 Jahren". Am Wochenende sollen die Parteigremien zustimmen, die Verhandlungen nächste Woche starten.

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sprach am Freitagnachmittag bei einem gemeinsamen Statement von SPD, Grünen und FDP von "sehr guten Sondierungsgesprächen" zur Bildung einer neuen deutschen Bundesregierung. Man wolle daher nächste Woche ernsthafte Koalitionsgespräche aufnehmen. Zuvor müssten aber die jeweiligen Parteigremien ihre Zustimmung geben.

Die "Ampel"-Koalition soll eine "Regierung für den Fortschritt" bilden, so Scholz. Deutschland stehe vor dem "größten industriellen Modernisierungsprojekt seit wahrscheinlich über 100 Jahren". Auch FDP-Chef Christian Lindner sowie die Grüne Doppelspitze um Spitzenkandidatin Annalena Baerbock und Parteichef Robert Habeck zeigten sich sehr zufrieden über den Verlauf der Sondierungsgespräche.

Sondierungsgespräche

"Wir sind davon überzeugt, dass wir einen ambitionierten und tragfähigen Koalitionsvertrag schließen können", heißt es in einem gemeinsamen Papier der drei Parteien zu den Ergebnissen der Sondierungen, das am Freitag veröffentlicht wurde.

"Die Sondierungsgespräche waren von Vertrauen, Respekt und gegenseitiger Rücksichtnahme geprägt. Das wollen wir fortsetzen", heißt es in dem Papier. Bei den Grünen soll sich mit dem Ergebnis der Sondierungen noch ein kleiner Parteitag befassen, der kurzfristig am Wochenende tagen könnte. Auch die FDP will Parteigremien mit dem Ergebnis der Sondierungen befassen.

Noch ist nichts in trockenen Tüchern

Der Start von Koalitionsverhandlungen ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer gemeinsamen Regierung. In den bisherigen Sondierungsgesprächen haben SPD, Grüne und FDP unverbindlich Differenzen und Gemeinsamkeiten ausgelotet. Wer Koalitionsverhandlungen aufnimmt, tut das hingegen mit der klaren Absicht, eine gemeinsame Regierung zu bilden. Ein Scheitern ist aber auch in dieser Phase nicht ausgeschlossen.

Die SPD hatte die Bundestagswahl am 26. September mit 25,7 Prozent knapp vor der Union (24,1 Prozent) gewonnen. Scholz hatte daraufhin angekündigt, er wolle die Möglichkeiten der ersten Ampel-Koalition auf Bundesebene ausloten.

Grüne und FDP galten nach der Wahl als Königsmacher. Sie hätten rechnerisch sowohl zusammen mit der SPD eine Ampel-Koalition, als auch mit der Union ein Jamaika-Bündnis eingehen können. Beide Optionen schlossen sie zunächst nicht aus, beschlossen nach mehreren Gesprächsrunden aber, zunächst intensiver mit den Sozialdemokraten zu sondieren.

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