Politik | Ausland 12.04.2018

Macron: Haben Beweis für Einsatz von Chemiewaffen in Syrien

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Der französische Präsident will Beweise für den Einsatz von Giftgas in Syrien haben.

Frankreich hat laut Präsident Emmanuel Macron den Beweis für den Einsatz von Chemiewaffen durch die syrische Regierung. "Wir haben den Beweis, dass (...) Chemiewaffen verwendet wurden, zumindest Chlor, und dass sie vom Regime von Bashar al-Assad verwendet wurden", sagte Macron am Donnerstag in einem Interview des Senders TF1.

Er nannte keinen Zeitpunkt für eine Entscheidung über einen möglichen Militärschlag. "Wir müssen Entscheidungen treffen, zu gegebener Zeit, wenn wir das für am nützlichsten und wirksamsten halten." Er wies auf die Abstimmung mit US-Präsident Donald Trump hin: "Unsere Teams arbeiten sehr eng zusammen." Macron sagte, es gebe "inakzeptable Situationen". Er versicherte zugleich, dass Frankreich keinesfalls eine Eskalation zulassen werde "oder was auch immer, was die Stabilität der Region beschädigen könnte".

Macron hatte den tödlichen Einsatz von Chemiewaffen im Bürgerkriegsland Syrien bereits mehrfach als eine "rote Linie" bezeichnet und in diesem Fall mit Militärschlägen gedroht. Am Dienstag hatte er gesagt, dass eine Entscheidung "in den kommenden Tagen" getroffen werden solle. Er hatte damals erläutert, dass Angriffe auf "chemische Kapazitäten" des Regimes in Syrien möglich seien.

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Macron hatte außerdem mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem Telefongespräch die aktuelle Entwicklung in Syrien erörtert. Das teilte der deutsche Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin mit.  Merkel hat eine deutsche Beteiligung an einem Militärschlag in Syrien ausgeschlossen. "Aber wir sehen und unterstützen, dass alles getan wird, um Zeichen zu setzen, damit dieser Einsatz von Chemiewaffen nicht akzeptabel ist", sagte sie bei einem Besuch des dänischen Ministerpräsidenten Lars Lokke Rasmussen am Donnerstag in Berlin.

Die Kommission in Brüssel hat den Einsatz von Chemiewaffen in Syrien "auf das Schärfste verurteilt". Zu einer möglichen Militäraktion äußerte sich eine Sprecherin der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini am Donnerstag nicht. Der Einsatz von Chemiewaffen sei "ein Kriegsverbrechen, ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit". Die Sprecherin verwies auf den EU- Außenministerrat am Montag in Luxemburg sowie auf die Syrien-Konferenz am 24./25. April in Brüssel.
 

( Agenturen ) Erstellt am 12.04.2018