Libyen-Einreise von Brunner verweigert: Laut Italien "diplomatischer Zwischenfall"

Die Führung im Osten Libyens hatte EU-Migrationskommissar Magnus Brunner und den Innenministern Italiens, Griechenlands und Maltas am Dienstag die Einreise verweigert. Wie die Verwaltung des Landesteils mit Sitz in Benghazi am Donnerstag zur Begründung mitteilte, habe die Delegation die "nationale Souveränität Libyens missachtet". Die italienische Regierung spielt den Vorfall herunter und spricht von einem "diplomatischen Zwischenfall".

Der italienische Innenminister Matteo Piantedosi, dem mit Brunner und den Amtskollegen die Einreise nach Libyen verweigert wurde, berichtete im Interview mit der Mailänder Tageszeitung Corriere della Sera (Donnerstag) von einem Problem, das die Zusammensetzung der Delegationen betraf, die sich begegnen wollten. 

"Es war keine Abschiebung unserer Delegation, sondern die Absage des Treffens in letzter Minute", so Piantedosi. Er sprach von einer "verfehlten Gelegenheit", denn es handelte sich um den ersten Besuch einer Delegation der EU-Kommission in Ostlibyen.

Italien will weiter mit Libyen zusammenarbeiten

Auf die Behauptungen der italienischen Opposition, laut der man sich habe demütigen lassen, antwortete der Innenminister: "Ich denke, das ist eine vereinfachende und etwas provinzielle Art, sich an einem diplomatischen Zwischenfall zu erfreuen, der in keiner Weise der italienischen Delegation zuzuschreiben ist. Wir messen der Zusammenarbeit mit beiden libyschen Seiten große Bedeutung bei", so der Innenminister mit Blick auf die geteilten Machtverhältnisse in Libyen zwischen der international anerkannten Regierung in Tripolis und der rivalisierenden, ostlibyschen Regierung unter Osama Hamad in Benghazi, die mit General Khalifa Haftar verbündet ist und von Russland unterstützt wird. 

"Wir werden weitermachen - das ist die beste Antwort auf jede Unterstellung hinsichtlich des Respekts, den unsere Regierung dort genießt", betonte der italienische Innenminister.

Die Zusammenarbeit mit Libyen zeigt laut Piantedosi Resultate. "Die Zahlen von 2025 bezeugen, dass die Migrantenankünfte in Italien deutlich unter denen liegen, die wir 2023 - als wir im Wesentlichen mit unserer Arbeit als Regierung begannen - verzeichnet haben. Mit einem Rückgang von 51 Prozent."

Die geplanten Treffen in Benghazi zwischen der hochrangigen EU-Delegation und den Behörden im Osten Libyens sollten am Dienstag stattfinden. Die Delegation aus Europa war zuvor bei der international anerkannten Regierung in Tripolis gewesen.