Libanon: Designierter Premier legte Regierungsauftrag zurück

Der designierte Ministerpräsident des Libanon, Mustafa Adib, hat den Auftrag für die Bildung einer neuen Regierung zurückgegeben. Das habe Adib Staatspräsident Michel Aoun bei einem Treffen im Präsidialpalast in Beirut mitgeteilt, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur NNA am Samstag. Die Regierungsbildung hatte sich trotz der schweren Wirtschaftskrise und der Folgen der Explosionskatastrophe im Hafen von Beirut mit fast 200 Toten verzögert.

Die libanesische Regierung hatte nach der Explosionskatastrophe vom 4. August mit mehr als 190 Toten und mehr als 6.000 Verletzten ihren Rücktritt erklärt. Präsident Aoun beauftragte danach den 48 Jahre alten Adib mit der Regierungsbildung. Viele Regierungsposten im Libanon werden nach einem Proporzsystem unter den verschiedenen Konfessionen vergeben. Adib wollte Schlüsselressorts an Experten vergeben und keine Rücksicht auf Konfessionen nehmen.

Massenproteste

Der Libanon leidet seit Monaten unter einer der schwersten Wirtschaftskrisen seiner Geschichte. In Massen gingen die Menschen gegen die Regierung auf die Straße, teils kam es zu Unruhen. Die Corona-Pandemie und die Explosion in Beirut haben die Lage weiter verschärft. Verhandlungen mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) zwecks Unterstützung für die Staatsfinanzen im Gegenzug für Reformen stehen still.