Kurz trifft Zuckerberg: Für mehr Steuern, gegen Hass im Netz

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat am Samstag am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz Facebook-Gründer Mark Zuckerberg getroffen. Kurz betonte die "besondere Verantwortung" sozialer Medien wie Facebook oder Twitter bei der Bekämpfung von Hass im Netz. Außerdem forderte er einen "fairen steuerlichen Beitrag" der Internetunternehmen.

"Soziale Medien bieten zahlreiche Möglichkeiten, insbesondere auch im Bereich der Kommunikation, aber wir müssen verhindern, dass sie für das Schüren von Hass im Netz missbraucht werden", sagte Kurz im Anschluss an das Gespräch mit Zuckerberg in einer Stellungnahme gegenüber der APA. "Hier haben soziale Medien wie Twitter oder Facebook eine besondere Verantwortung. Wir stehen daher bereits in Kontakt mit Facebook, um gemeinsam Lösungen zu erarbeiten."

Ein weiteres wichtiges Thema im Gespräch sei, "dass Internetgiganten in Europa einen fairen steuerlichen Beitrag leisten müssen". Der Bundeskanzler erinnerte daran, dass in Österreich bereits eine Digitalsteuer eingeführt wurde. "Wir setzen uns weiterhin für eine europäische Lösung, damit in ganz Europa Steuern bezahlt werden, beziehungsweise eine OECD-Lösung ein."

Das Gespräch mit Zuckerberg bezeichnete der Kanzler als "interessant". Es habe sich auch die Gelegenheit für einen Austausch über aktuelle Fragen der Digitalisierung und die sich daraus ergebenden Chancen geboten.