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Politik Ausland
03/22/2021

Kosovo-Kurti soll Regierung bilden

Ex-Außenminister Glauk Konjufca zum Parlamentspräsidenten gewählt.

Einen Monat nach dem Erdrutschsieg der linksnationalistischen Vetevendosje bei der Parlamentswahl ist Wahlsieger Albin Kurti mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Wie die deutsche Presseagentur dpa meldet, erteilte Parlamnetspräsident Glauk Konjufca den Auftrag. Der Parteifreund Kurtis war zuvor bei der konstituierenden Sitzung des Parlaments in Pristina zum Chef der Volksvertretung gewählt worden

69 der 120 Abgeordneten stimmten für Konjufca, 33 dagegen. Die Abgeordneten der drei derzeitigen größten Oppositionsparteien, der Demokratischen Partei (PDK), der Demokratischen Liga (LDK) und der Serbischen Liste, verweigerten Konjufca die Unterstützung. Der 39-jährige Politiker war zwischen Dezember 2019 und Februar 2020 bereits einmal interimisch als Parlamentspräsident. In der ersten Regierung des Vetevendosje-Chefs Kurti im Vorjahr war Konjufca als Außenminister tätig. Die Regierung war nach knapp zweimonatiger Amtszeit vom Parlament gestürzt worden.

Mit der konstituierenden Parlamentssitzung hatte der Prozess der Regierungsbildung begonnen. Kurti hat nun zwei Wochen Zeit, um dem Parlament sein Kabinett vorzustellen. Dieses soll dann auch einen neuen Staatspräsidenten wählen. Als aussichtsreichste Kandidatin gilt die interimistische Präsidentin Vjosa Osmani. Die einstige LDK-Funktionärin hatte im Februar auf der Vetevendosje-Liste um den Parlamentssitz kandidiert und sich mehr als 300.000 Stimmen gesichert. Osmani amtiert seit 5. November, als Amtsinhaber Hashim Thaci wegen einer Kriegsverbrechenanklage das Amt niederlegte.

Vetevendosje hat im neuen Parlament 58 Sitze. Der Partei fehlen somit nur drei Sitze auf die absolute Mehrheit. Die PDK hat18 Mandate, die LDK 15 und die Allianz für die Zukunft (AAK) 8 Sitze. Die Belgrad-treue Serbische Liste hat 10 Abgeordnete. Weitere zehn Sitze im 120-Sitze-Parlament sind für andere Minderheitengruppen reserviert.

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