Kneissl versucht Charme-Offensive gegenüber Israel

Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) hat die Politik der Europäischen Union gegenüber Israel kritisiert. "Ich habe den Eindruck, dass besonders strenge Maßstäbe an Israel angelegt werden", sagte Kneissl in einem Interview mit der Times of Israel am Wochenende. Es brauche "mehr Realismus" in den EU-Israel-Beziehungen, "und das ist etwas, wofür sich Österreich aktiv einsetzt".

"Ich weiß, dass viele Israelis das Gefühl haben, dass - während es starke bilaterale Beziehungen mit einer Reihe von europäischen Staaten gibt - die Beziehung mit der EU als Ganzes niemals ihr gesamtes Potenzial ausschöpft. Und da ist etwas dran", sagte die Außenministerin des derzeitigen EU-Ratsvorsitzlandes Österreich. In Anspielung auf den Nahost-Konflikt fügte sie hinzu: "Israel hat nicht die Schweiz und Liechtenstein als Nachbarn, und es würde Europa gut tun, sich dessen manchmal zu erinnern."

Doppelstaatsbürgerschaft

In dem Interview, das vor der Absage des Besuchs des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu geführt wurde, bekräftigte Kneissl, dass Österreich schon "bald" den Holocaust-Überlebenden und ihren Nachkommen die Doppelstaatsbürgerschaft ermöglichen wird. "Wir sprechen hier von Monaten, nicht Jahren", sagte sie. Es gebe "definitiv einige hundert Israelis, wenn nicht sogar mehr", die an einer österreichischen Staatsbürgerschaft interessiert seien.

Kneissl hob das Engagement von Türksi-Blau für die jüdische Gemeinschaft und den Staat Israel hervor und verwies diesbezüglich auch auf die am Mittwoch stattfindende EU-Konferenz gegen Antisemitismus und Antizionismus. "Ich bin zuversichtlich, dass mit der Zeit auch diejenigen, die immer noch Zweifel haben, anerkennen werden, dass es sich dabei nicht nur um leere Worte handelt", sagte Kneissl mit Blick auf den Boykott der FPÖ-Minister durch Israel. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache attestierte sie, "großes Interesse an Israel, seiner Geschichte und Kultur" zu haben. "Ich bin absolut überzeugt, dass weder er noch ein anderes Mitglied dieser Regierung antisemitisch ist oder Antisemitismus toleriert".

Netanyahu-Besuch verschoben

Als "völlig hypothetische Frage" qualifizierte Kneissl, ob Israel möglicherweise nur den Boykott gegen sie aufheben könnte. "Aber lassen Sie mich Folgendes sagen: Die Daseinsberechtigung eines Außenministers ist es, mit seinen Amtskollegen zusammenzukommen, Meinungen auszutauschen und direkt und persönlich an der Stärkung der internationalen Beziehungen zuarbeiten", ließ die Außenministerin deutliches Interesse an einem Treffen mit ihrem aktuellen israelischen Amtskollegen, Ministerpräsident Netanyahu, erkennen.

Kneissl wertete den geplanten (und wegen der aktuellen Regierungskrise verschobenen) Wien-Besuch Netanyahus als "starke Bestätigung unserer tiefen bilateralen Verbindungen". "Leider werde ich während dieses Besuchs nicht in Wien sein, weil ich schon vor mehreren Monaten von der Außenbeauftragten Fedrica Mogherini gebeten worden bin, als EU-Vorsitz eine Reihe von EU-Treffen in Brüssel zu führen", sagte die Außenministerin.