Klare Wiederwahl: Nauseda bleibt Präsident in Litauen

Der litauische Präsident Gitanas Nauseda hat sich am Sonntag eine weitere Amtszeit gesichert. Der favorisierte Amtsinhaber setzte sich in einer Stichwahl gegen Ministerpräsidentin Ingrida Simonyte durch, die bereits vor fünf Jahren den Kürzeren gegen Nauseda gezogen hatte. Simonyte gestand ihre Niederlage bereits vor Ende der Auszählung ein, da Nauseda mit 80 zu 20 Prozent einen uneinholbaren Vorsprung hatte. Rund drei Viertel der Wahllokale waren ausgezählt.

Simonyte konnte im Vergleich zur ersten Wahlrunde nicht zulegen. Nauseda hatte bei dem Urnengang am 12. Mai 44 Prozent der Stimmen erreicht, während sich die Regierungschefin mit 20 Prozent für die Stichwahl qualifizieren konnte.

Unterstützer der Ukraine

Nauseda hat sich als entschlossener Unterstützer der von Russland angegriffenen Ukraine einen Namen gemacht. International profilierte er sich zudem als engagierter Vertreter der Interessen seines Heimatlandes, das durch seine Lage an der NATO-Ostflanke in der geopolitischen Konfrontation mit Russland besonders exponiert ist. Deutschland will eine gefechtsbereite Brigade mit bis zu 5.000 deutschen Soldaten dauerhaft in dem zwischen Belarus und der russischen Ostseeexklave Kaliningrad liegenden Land stationieren. Die auch "Suwalki-Lücke" genannte litauisch-polnische Grenze gilt als Achillesferse der NATO, weil sie konventionell kaum gegen einen russischen Angriff zu verteidigen ist und die einzige Landverbindung zwischen den drei baltischen Ex-Sowjetrepubliken und dem Rest des westlichen Verteidigungsbündnisses ist.

In Litauen hat das Staatsoberhaupt vorwiegend repräsentative Aufgaben, im Vergleich zum österreichischen Bundespräsidenten aber weitergehende Kompetenzen in der Außen- und Verteidigungspolitik. Bei vielen Fragen sprechen Nauseda und Simonyte dabei mit einer Stimme. Entschieden befürworten beide etwa eine starke Rolle der NATO für die Sicherheit der Region und unterstützen höhere Militärausgaben.

Unterschiede zwischen den beiden konservativen Ökonomen bestehen bei gesellschaftspolitischen Fragen wie dem Recht auf Abtreibung und der Anerkennung von gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften. Dabei vertritt Simonyte in dem katholisch geprägten Litauen eine liberalere Haltung als Nauseda.