Zerstörte Friedenshoffnungen

Am noch offenen Grab seines gefallenen Sohnes Gilad erzählte Avraham Jaakobi vom letzten Gespräch mit seinem Sohn. Er sei außer sich gewesen, als er über die brutale Ermordung eines 15-jährigen Palästinensers hörte. Schluchzend erinnerte der Vater, ein aktives Mitglied der linken Meretz-Partei, an den Traum seines Sohnes von einer friedlichen Beilegung des Konflikts und einem Ende des Leidens von Palästinensern und Israelis. Die Beerdigung wurde von Alarm-Sirenen unterbrochen und die Teilnehmer mussten unter ein Schutzdach flüchten.

Fast zur gleichen Zeit äußerte im Gazastreifen ein vermummter Hamas-Kämpfer, etwa so alt wie der gefallene Gilad, vor den Kameras des Fernsehsenders Al Jazeera seine Zukunftserwartungen: "Den Juden bleiben nur zwei Wege: Sie können uns vernichten, oder wir werden sie vernichten. Mehr ist nicht drin."

Welcher Kompromiss?

Dagegen klingt die verhaltene Friedenshoffnung der trauernden Jaakobis nicht nur unbestimmt, sondern wie aus einer vergangenen Zeit. Israels Linke hatte immer einen schweren Stand. Doch angesichts eines Feindes, dessen einziges Ziel die totale Vernichtung des Feindes ist, verliert jede Bereitschaft zu einem Kompromiss ihren Sinn. Israels Linke hat keine Forderungen mehr, die sich in Worte fassen ließen.

Professor Shlomo Avineri war Berater aller linker Regierungschefs Israels von Golda Meir und Jitzhak Rabin über Schimon Peres bis Ehud Barak. Immer wieder saß er an den wechselnden Verhandlungstischen mit den Palästinensern. Jetzt fasste er sein Lebenswerk zusammen: "Wir waren unglaublich dumm ... Wir dachten, sie wollen einen Staat, eine Zwei-Staaten-Lösung, doch es stellt sich heraus, dass sie Israel zerstören wollen, weil sie sich einfach mit keiner Form irgendeiner jüdischen Selbstbestimmung abfinden können und wollen."

87 Prozent der Israelis befürworteten letzte Woche die Fortführung der Kämpfe gegen die Hamas, also auch ein beträchtlicher Teil der Linkswähler. Wer gegen den Krieg demonstriert, spürt, wie alte Forderungen gegenüber der Hamas zu Phrasen verkommen sind: "Frieden für Sicherheit" oder "Land für Frieden" kommen aus einem Vokabular, das die Hamas weder schriftlich noch mündlich gelernt hat. Daher bleibt es beim Ruf nach einem "Ende des Blutvergießens" ohne jede Adressenangabe. Da diese Demonstrationen von immer aggressiver auftretenden rechten Schlägern angegriffen werden, bleibt zumindest die Überzeugung glaubhaft: "Wehret den Faschismus ab."

Gewalt eindämmen

Daliah Sheindlin vom linken Webblog +972 ist sich des Aufholbedarfs der Linken bewusst: ",Frieden für Sicherheit‘ ist ungenau und unrealistisch. Stattdessen ist dafür einzutreten, dass nur eine diplomatische Lösung allein den Weg in eine unvermeidliche Eskalation mit den Extremisten und sich jährlich wiederholenden richtigen Kriegen aufhalten kann. Kein Land kann die Gewalt abschaffen. Die Frage ist doch, wie sie sich eindämmen lässt." Sheindlin ist sich klar, dass Druck von außen wie von innen die Israelis nur dazu bringen würde, sich noch tiefer zu verbarrikadieren. Ihre Analyse beginnt nicht, sondern endet mit der Feststellung: "Wir müssen einfach neue Ansätze finden."

Auf fast allen Demonstrationen der Linken in der letzten Woche standen Juden und Araber Schulter an Schulter. "Juden und Araber weigern sich, Feinde zu sein", wurde wie üblich gerufen. Doch sind sich jüdische und arabische Linke ihrer gemeinsamen Grundlagen nicht mehr so sicher. In zahlreichen arabischen Ortschaften Israels kam es auch zu Demonstrationen ohne jüdische Beteiligung, auf einigen wurden sogar jüdische Passanten angegriffen. Der Schmerz über die Toten im Gazastreifen, viele davon direkte Verwandte der Araber in Israel, wandte sich gegen Israel.

Israels Araber erklärten ihr Dilemma bislang oft mit dem Satz: "Mein Staat kämpft gegen mein Volk." Die Gewalt der Hamas wendet sich aber auch gegen das eigene Volk. Sogar alte Feindstaaten Israels unterstützen Israels Kampf gegen den Hamas-Terror. Auch Mahmoud Abbas, Palästinenserpräsident von der Fatah, positioniert sich gegen die Hamas. Israels Araber verlieren so ihre klaren Bilder von Freund und Feind. Der Kampf "für unsere palästinensischen Brüder und Schwestern" ist schon länger mit einem Fragezeichen verbunden: Hamas oder Fatah?

Israels Mainstream-Linke haben es da leichter. Die Sozialdemokraten von der Arbeitspartei stellen sich klar hinter Premier Benjamin Netanyahu. "Er hat bisher alles richtig gemacht", urteilt der junge Oppositionschef Jizchak Herzog. "Gerade wer für Friedenskompromisse ist, muss doch die Hamas niederringen", folgert Herzogs Parteifreund Ami Ayalon, ein Ex-Admiral und Geheimdienstchef.

Kein Wunder dass Benjamin Netanyahu bei so viel oppositionellen Zuspruchs auf der Hut ist. Er ließ sich bisher in diesem Waffengang von ständig neuen Angriffen der Hamas immer tiefer in den Gazastreifen locken. Das anfängliche Ziel einer Beendigung der Raketengefahr weitete sich aus auf die Abstellung der Gefahr durch die Angriffstunnel. Trotzdem zeigt Netanyahu keine große Bereitschaft, sich noch tiefer in den Gaza-Sumpf ziehen zu lassen.

Aber er steckt schon jetzt tiefer drin, als beabsichtigt. "Links heißt nicht Selbstmord" schrieb ausgerechnet der liberale Kolumnist Nechamia Strassler vergangene Woche und warf dem Premier vor, die Gefahr der Angriffstunnel unter dem Grenzzaun schon vor einem Jahr in ihrem ganzen Ausmaß gekannt und nichts unternommen zu haben.

Montag Vormittag begann eine einseitig ausgerufene siebenstündige Waffenruhe, mit der Israel die Lieferung humanitärer Güter in den Gazastreifen ermöglichen wollte; wenig später war Jerusalem Schauplatz mutmaßlicher Terroranschläge: In einem orthodoxen Viertel überfuhr und tötete ein palästinensischer Attentäter mit einem Bagger einen Passanten und stieß einen Bus um – mehrere Menschen wurden verletzt, der Attentäter von der Polizei erschossen. Und nahe der Hebräischen Universität schoss ein Motorradfahrer auf Passanten, es gab mindestens einen Verletzten. Premierminister Netanyahu kündigte noch am Abend die Fortsetzung der Offensive an. Die bisher bekannten Tunnel der Hamas seien allerdings, so meldete die Armee, bereits zur Gänze zerstört.

Laut Hamas hat Israel zuvor schon die Waffenruhe gebrochen: Ein achtjähriges Mädchen sei beim Beschuss des Schati-Flüchtlingslagers getötet worden. Bei einem Luftangriff wurde ein Kommandeur des Islamischen Dschihad getötet, der für die Koordinierung von Raketenangriffen auf Israel zuständig gewesen sein soll. Allein am Sonntag waren 120 Raketen auf Israel abgefeuert worden.

Unterdessen soll es nach ägyptischen Angaben eine neue Einigung auf eine dreitägige Feuerpause im Gazastreifen gegeben haben. Die Waffen sollen ab Dienstag 07.00 Uhr (MESZ) für 72 Stunden ruhen, sagte ein hoher ägyptischer Regierungsvertreter am Montagabend zu AFP.

Zudem lädt Kairo hochrangige israelische und palästinensische Delegationen ein, um über eine langfristige Waffenruhe zu beraten. Von palästinensischer Seite wurde die Vereinbarung bestätigt, von israelischer Seite zunächst nicht.

Ungewöhnlich scharf hat Frankreichs Außenminister Laurent Fabius die Angriffe im Gazastreifen verurteilt. Das Recht Israels auf Sicherheit "rechtfertigt nicht, dass man Kinder tötet und Zivilisten massakriert", sagte Fabius. Er bezog sich auch auf den Beschuss einer UN-Schule nahe Rafah, bei dem am Sonntag zehn Menschen gestorben waren. UN-Generalsekretär Ban Ki-moon nannte den Angriff "kriminellen Akt", US-Außenamtssprecherin Psaki "schandhaften Vorfall".

Die US-Regierung und ihre Verbündeten sind nach Recherchen des Journalisten Glenn Greenwald seit Jahren an Angriffen Israels in Nahost beteiligt. Unterlagen des früheren NSA-Mitarbeiters Edward Snowden zeigten, dass der US-Geheimdienst NSA sein israelisches Pendant seit zehn Jahren etwa bei der Überwachung von Palästinensern unterstützt.

Israel manipuliert nach Informationen der Enthüllungsplattform Wikileaks die Wirtschaft im Gazastreifen. Die israelische Regierung verfolge eine Strategie, die Wirtschaft in dem Gebiet auf einem möglichst niedrigen Niveau zu halten, zitierte Wikileaks aus geheimen Berichten der US-Botschaft in Tel Aviv an Washington.

Dabei werde jedoch darauf geachtet, eine humanitäre Krise zu vermeiden. Unter anderem würden nach Möglichkeit die Gehälter für Mitarbeiter der Palästinensischen Autonomiebehörde zurückgehalten oder nicht in Gänze ausgezahlt. Die israelische Regierung gehe davon aus, dass ein Teil der Gehälter der Mitarbeiter letztlich in die Hände der radikalislamischen Hamas gelange.

Israelische Experten sahen laut anderen Geheimdokumenten in der 1988 gegründeten radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas anfänglich ein geeignetes Gegengewicht zur Palästinensischen Befreiungsorganisation (PL0). Aus dem Westjordanland habe es Hinweise gegeben, dass Israel die Hamas in ihren Anfängen unterstützt habe.

Hamas-Aktivisten hätten etwa ihre Handzettel ohneweiteres in Läden in Jerusalem und Nablus verteilt, wo Mitglieder anderer Organisationen aus Furcht vor israelischen Sicherheitsdiensten äußerst vorsichtig vorgehen mussten. Radikalislamische Führer hätten israelischen Medien Interviews gegeben, die in anderen Fällen zu harten Strafen geführt hätten. Die israelische Führung habe in dieser Phase zumindest wohlwollend weggeschaut, wenn nicht aktiv mitgeholfen, heißt es laut einem von Wikileaks veröffentlichten internen Bericht von US-Diplomaten an Washington.

Der junge Israeli Hadar Goldin wurde Sonntagnachmittag unter großer Anteilnahme auf einem Militärfriedhof bei Tel Aviv beerdigt. Der Sarg beinhaltete laut ORF-Reporter allerdings nur die blutverschmierte Kleidung des Soldaten, die Leiche sei weiterhin unauffindbar. Die genauen Todesumstände des 23-Jährigen sind nämlich nach wie vor ungeklärt: Die Hamas bestreitet vehement, Goldin entführt zu haben; eine israelische Armeesprecherin bekräftigte am Sonntag hingegen erneut, Goldin sei ursprünglich von militanten Palästinensern verschleppt worden. Israel zufolge ereignete sich der Vorfall am Freitag, eineinhalb Stunden nach Beginn einer Feuerpause, die Israel damit dann auch für obsolet erklärte.

Israels Armee begann mit einem Teilabzug seiner Bodentruppen, was als Schritt zur Entschärfung der Lage gewertet wurde. Auch die Sprengung des letzten, von der Hamas gegrabenen Tunnels sollte noch am Sonntag beginnen. Damit wäre eines der Ziele Israels erreicht.

Israels Chefunterhändlerin für Friedensgespräche mit den Palästinensern, Zipi Livni, sprach sich dafür aus, die geschwächte Hamas zu stürzen. "Wir haben eine Gelegenheit für einen politischen Wandel." Sie sprach von möglichen internationalen Vereinbarungen über eine Entmilitarisierung des Gazastreifens und der Übergabe der Macht an Palästinenserpräsident Abbas.

Wie sieht der sozialdemokratische Oppositionschef Jizchak Herzog die Lage? Der KURIER bat den Sohn des früheren Staatspräsidenten Chaim Herzog zum Interview.

KURIER: Herr Herzog, Sie haben erst kürzlich in einer Rede vor israelischen Jugendlichen gesagt, Sie wären bereit, für den Frieden zu sterben. War das ernst gemeint?

Jitzchak Herzog: Ich versuche die Leute zu überzeugen, dass man vieles für den Frieden opfern muss. Und dass wir auch Opfer für unsere Sicherheit bringen müssen.

In der jetzigen Situation wollen Sie vermutlich die Regierung nicht angreifen ...

Was Hamas will – die Zerstörung Israels – ist kein Geheimnis. Sehen Sie irgendeine Chance, nicht nur die jetzige Krise, sondern auch den Konflikt zu beenden?

Ich denke nicht, dass wir den Konflikt mit militärischen Mitteln beenden können. Am Ende muss es eine politische Lösung geben. Die könnte so aussehen, dass Abbas wieder die Kontrolle im Gaza-Streifen übernimmt, die er 2007 abgeben musste. Und dass Gaza vollständig entmilitarisiert wird, wie es auch die EU gefordert hat.

Wenn sie über eine politische Lösung sprechen, wer wären dann ihre Partner und Verbündeten? Etwa die Iraner, die hinter der Hamas stehen?

Nein, die nicht. Israel ist Teil einer Koalition der Gemäßigten in der Region. Das sind: Wir, Ägypten, Jordanien und die Palästinensische Autonomiebehörde unter Abbas. Alle wissen, was in der Region los ist. Die ISIS im Osten, die Hamas im Süden, die Hisbollah im Norden. Wir brauchen internationale Unterstützung im Kampf gegen den Terror. Die Hamas muss so weit geschwächt werden, dass sie die Kontrolle über Gaza verliert und keine Bedrohung für Israel darstellt.

Wie lang wird das dauern? Zehn Jahre?

Ich kann nicht sagen, wie lange es dauern wird, die Hamas zu entmachten. Das hängt nicht nur von uns ab. Wir wissen, dass es Kräfte gibt, die gerne die ganze Region destabilisieren und radikalisieren möchten. Der Iran gehört ohne Zweifel dazu. Deswegen müssen wir die Hamas dazu bringen, sich zu überlegen, ob sie eine politische oder eine terroristische Bewegung sein will.

Entschuldigen Sie, aber vieles von dem, was Sie sagen, wurde bereits versucht. Mit wenig Erfolg.

Ich bin nicht bereit aufzugeben. Es gibt palästinensische Partner, mit denen wir reden sollten. Mahmoud Abbas gehört dazu, trotz seiner manchmal radikalen Rhetorik. Aber er ist entschlossen, Terror zu bekämpfen. Und er tritt für die Zwei-Staaten-Lösung ein. Wir sollten mit ihm zusammenarbeiten.

Bekommen Sie mit, was derzeit in Europa passiert?

Natürlich. Wir leben ja nicht auf dem Mond, sondern in einer absurden Situation. Ich saß gestern wieder in einem Bunker, in dem ich schon als Kind vor 50 Jahren Zuflucht gesucht habe. So kann es nicht ewig weitergehen. Nicht für uns und nicht für die Palästinenser. Wir können den Terroristen nicht erlauben, unser Leben zu bestimmen. Europa muss aus seinen Träumen aufwachen und die Wirklichkeit erkennen Der radikale Islam ist eine Gefahr für alle. Auch für Europa.