Israel erklärt Emmanuel Macron zu unerwünschter Person
Zusammenfassung
- Israel erklärt Frankreichs Präsident Macron wegen der geplanten Anerkennung eines Palästinenserstaates zur unerwünschten Person.
- Frankreich und weitere Staaten wie Großbritannien und Kanada planen, Palästina offiziell anzuerkennen, was von Israel und den USA scharf kritisiert wird.
- Seit dem Hamas-Angriff auf Israel am 7. Oktober 2023 dauern die Kämpfe im Gazastreifen an.
Wegen der von Paris angekündigten Anerkennung eines Palästinenserstaates ist der französische Präsident Emmanuel Macron vorerst unerwünscht in Israel. Erst wenn Frankreich von diesem Schritt Abstand nehme, könne Macron wieder nach Israel kommen, erklärte das Außenministerium in Jerusalem am Donnerstag nach einem Gespräch von Ressortchef Gideon Saar mit seinem französischen Kollegen Jean-Noël Barrot.
Macron hatte kürzlich angekündigt, während der Generaldebatte der UNO-Vollversammlung Ende September einen Palästinenserstaat offiziell anzuerkennen. Neben Frankreich hatten auch weitere Staaten angekündigt, sich dem Vorstoß aus Paris anzuschließen, darunter Großbritannien und Kanada.
Auch USA hatten angekündigte Anerkennung Palästinas scharf kritisiert
Von Israel und den USA wird der Vorstoß Frankreichs und weiterer Staaten scharf kritisiert. US-Außenminister Marco Rubio sprach zuletzt von einer "rücksichtslosen Entscheidung, die nur der Hamas-Propaganda dient", der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu verurteilte den angekündigten Schritt als eine "Belohnung für Terror".
Im Vorjahr hatten bereits mehrere EU-Staaten Palästina anerkannt, darunter Spanien, Irland und Slowenien. Die palästinensische Außenministerin Varsen Aghabekian Shahin äußerte kürzlich die Erwartung, dass sich die Zahl der Anerkennungen ihres Staates bis nach der UNO-Generalversammlung Ende September von derzeit 149 auf 160 erhöhen wird. Die Vereinten Nationen haben derzeit 192 Mitglieder.
Die islamistische Palästinenserorganisation Hamas und ihre Verbündeten hatten Israel am 7. Oktober 2023 überfallen. Bei dem Großangriff wurden nach israelischen Angaben mehr als 1200 Menschen getötet. 251 Menschen wurden als Geiseln in den Küstenstreifen verschleppt. Noch immer werden 47 Menschen von der Hamas in dem Küstenstreifen festgehalten, mutmaßlich 25 davon sind nach israelischen Angaben tot.
Als Reaktion auf den Hamas-Überfall geht Israel massiv militärisch im Gazastreifen vor. Dabei wurden nach Angaben der Hamas-Behörden, die nicht unabhängig überprüft werden können, bisher mehr als 64.000 Menschen getötet.
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