Droht Ende für Atomdeal? Irans Außenminister erklärte Rücktritt

Ein Rücktritt vermutlich ohne Folgen: Das iranische Präsidialamt hat den Rücktritt von Außenminister Mohamed Javad Zarif bestätigt. Gleichzeitig wurde aber bekanntgegeben, dass Präsident Hassan Rouhani dies nicht akzeptieren werde.

Zarif habe bis jetzt bravourös seine Arbeit verrichtet und werde es auch weiterhin tun, so das Präsidialamt auf seiner Instagram-Seite in der Nacht auf Dienstag. Daher werde Präsident Rouhani auch diesen Rücktritt nicht akzeptieren. "Zarif wird nicht alleine sein und wir (die Regierung) werden alle zu ihm halten", so das Präsidialamt.

Zarif hatte am späten Montagabend auf Instagram seinen Rücktritt erklärt. Beobachter in Teheran waren überrascht, dass Zarif eine derart wichtige Entscheidung kurz vor Mitternacht Ortszeit über ein soziales Medium bekanntgab. Aber auch sie gingen davon aus, dass der Präsident den Rücktritt seines Chefdiplomaten nicht akzeptieren und Zarif daher weiterhin im Amt bleiben werde.

Ende für den Atomdeal?

Über die Gründe seines Rücktritts wurde unterdessen auf den sozialen Medien heftig spekuliert. Einige behaupteten, dass er die ständige Kritik der Hardliner an dem Wiener Atomabkommen von 2015 und seiner Annäherungspolitik an den Westen satt hatte. Andere schrieben, dass er zu dem Treffen mit Syriens Präsident Bashar al-Assad am Montag nicht eingeladen wurde und daher verärgert zurückgetreten sei. Einig sind sich aber alle, darüber, dass ein Ende Zarifs auch zu einem baldigen Ende des Atomdeals führen werde.

Zarif hatte auf iranischer Seite maßgebend das Atomabkommen mit den UN-Vetomächten und Deutschland ausgehandelt. Die Vereinbarung von 2015 sollte den Iran daran hindern, Atomwaffen zu entwickeln. Im Gegenzug sollten Sanktionen aufgehoben werden. Die USA haben sich inzwischen aus dem Abkommen wieder zurückgezogen und neue Sanktionen verhängt. Zarif war daraufhin innenpolitisch in die Kritik geraten.

Nach Einschätzung politischer Beobachter in Teheran hat Rouhani für den erfahrenen Diplomaten Zarif derzeit jedoch keine Alternative. In Frage kämen am ehesten sein Stellvertreter Abbas Araghchi oder Atomchef und Vizepräsident Ali-Akbar Salehi. Aber keiner der beiden verfügt über das Charisma Zarifs.

Parlament forder Verbleibt, USA reagieren kühl

Das iranische Parlament macht sich einem Medienbericht zufolge nach dem Rücktrittsgesuch von Außenminister Mohammad Jawad Zarif für dessen Amtsverbleib stark. Die Mehrheit der Abgeordneten habe in einem Brief an Präsident Hassan Rouhani gefordert, dass Zarif Außenminister bleibe, meldete die amtliche Nachrichtenagentur IRNA am Dienstag unter Berufung auf einen Parlamentarier.

Die US-Regierung hat betont kühl auf die Rücktrittsankündigung des iranischen Außenministers Mohammed Javad Zarif reagiert. US-Außenminister Mike Pompeo schrieb am Montag im Kurzbotschaftendienst Twitter, die Ankündigung werde "zur Kenntnis" genommen. Nun werde abgewartet, ob Zarif das Amt tatsächlich abgebe.

"So oder so sind er und (der iranische Staatschef) Hassan Rouhani nur Strohmänner einer korrupten religiösen Mafia." Im Iran würden alle Entscheidungen letztlich von Ayatollah Ali Khamenei getroffen, schrieb Pompeo, der für seine harte Haltung gegenüber Teheran bekannt ist. "Unsere Politik ist unverändert - das Regime muss sich wie ein normales Land verhalten und seine Bürger respektieren."