Iran: Laut Rubio noch am Montag Einigung möglich

US-Außenminister Marco Rubio schließt eine Vereinbarung zur Beendigung des Iran-Kriegs noch am Montag nicht aus - allerdings nur unter Berücksichtigung des Selbstverteidigungsrechts Israels. "Wir hatten gestern Abend gedacht, dass wir Neuigkeiten haben, vielleicht auch heute, ich würde da nicht allzu viel hineininterpretieren." Derzeit liege "ein ziemlich solides Ding auf dem Tisch hinsichtlich seiner Fähigkeit, die Meerengen zu öffnen", erklärte Rubio mit Blick auf Hormuz.

Die Meeresenge ist für die globale Energieversorgung essenziell. Die Vereinbarung bekomme "viel Unterstützung" aus der Golfregion, da alle betroffenen Staaten sähen, dass sie "sehr vernünftig" sei und umgesetzt werden sollte, sagte Rubio am Montag bei einem Besuch in Indiens Hauptstadt Neu-Delhi.

Israels Recht auf Selbstverteidigung

Der US-Chef-Diplomat machte deutlich, dass Israel "immer das Recht" habe, "sich selbst zu schützen". Wenn also die pro-iranische Hisbollah-Miliz im Libanon Raketen auf Israel abfeuere oder abzufeuern drohe, habe Israel "jedes Recht, darauf zu reagieren", sagte Rubio vor seiner Weiterreise ins nordindische Agra vor Journalisten.

Zu Israels Forderung, dass eine Friedensvereinbarung den Iran am Bau von Atombomben hindern muss, sagte der US-Außenminister, er setze darauf, dass Teheran zu "sehr realen, bedeutenden, zeitlich begrenzten Verhandlungen zu dem Atom-Thema" bereit sei. US-Präsident Donald Trump sei bei den Verhandlungen mit dem Iran "nicht in Eile", er werde "keinen schlechten Deal" abschließen.

Sicht Teherans auf die Verhandlungen

Bei den Gesprächen erzielte der Iran nach eigenen Angaben in vielen Punkten Einvernehmen mit den USA. Dies bedeute jedoch nicht, dass Teheran kurz vor der Unterzeichnung einer Vereinbarung stehe, sagte Außenministeriumssprecher Esmaeil Baghaei am Montag.

Die Führung in Teheran soll der Öffnung der Straße von Hormuz und der Abgabe des hochangereicherten Urans zugestimmt haben. Im Gegenzug sollen die USA ihre Seeblockade beenden. Der oberste iranische Führer Mojtaba Khamenei habe diesen Rahmenbedingungen im Wesentlichen zugestimmt, hieß es aus US-Kreisen. Der Entwurf sehe eine Frist von 60 Tagen für eine endgültige Einigung vor.

Über sein Atomprogramm will der Iran nach eigenen Angaben erst nach Abschluss eines Rahmenabkommens verhandeln. Dieses wird von den Verhandlern als Memorandum of Understanding bezeichnet und soll 14 Punkte umfassen. "Diese 14-Punkte-Vereinbarung konzentriert sich auf die Beendigung des Krieges, und sollte diese Vereinbarung zustande kommen, werden innerhalb eines Zeitraums von 60 Tagen auch Gespräche über Themen im Zusammenhang mit dem Nuklearprogramm geführt werden", ergänzte Baghaei.

Trump dämpfte Hoffnungen auf zeitnahe Vereinbarung

Die USA und Israel hatten Ende Februar den Iran-Krieg mit Angriffen auf die Islamische Republik begonnen. Der Iran blockierte in der Folge die Straße von Hormuz, was die Erdöl- und Spritpreise weltweit in die Höhe schießen ließ.

Seit Anfang April gilt im Iran-Krieg eine fragile Waffenruhe. Trump erklärte am Samstag, eine Vereinbarung mit dem Iran zur Beendigung des Krieges sei "weitgehend ausgehandelt", müsse aber noch endgültig fertiggestellt werden. Am Sonntag dämpfte Trump dann allerdings die Hoffnungen, indem er eine "übereilte Vereinbarung" mit Teheran ausschloss.